Frage an Katja Kipping von detlef g.
liebe katja kipping,
ich habe das zustandekommen der sächsischen liste für den deutschen bundestag verfolgt und das kann man nicht, ohne daß sich folgende frage aufdrängt : warum ist das vogtland ( was die parteien links von herrn mdb rolf schwanitz betrifft ) seit nunmehr 20 jahren " bundestagsfrei " ? in einem infobrief vom juni 2009 schrieb die kreisvorsitzende der linken : " das kleine vogtland mit seinen 12 delegierten spielt im abstimmungsverhalten ... keine rolle ... ". das ist wohl nicht zu widerlegen.
wie wollt ihr gewährleisten, daß probleme von bundespolitischer relevanz, wie die schließung von betrieben, schnellstmöglich zu den entscheidungträgern von euch vordringen ? bei der enka - schließung in elsterberg ( enormer kaufkraftverlust ! ) hat
von der bundesebene insbesondere herr mdb robert hochbaum ( cdu ) am ausführlichsten mit den arbeitern gesprochen.
durch welche regelung wollt ihr denn sicherstellen, daß das vogtland nicht für die nächsten 20 jahre " bundestagsfrei " bleibt und nicht nur für den wahlkampf der großstädter um die begehrten listenplätze gebraucht wird ?
die leute hier sollen mindestens genauso kompetent sein, wie bisher nur die mdl andrea roth unter beweis stellen konnte ...
ich danke für die antwort. mfg, detlef gaida
p.s. ich selber bin als erfolgreicher unternehmer nicht auf ein solches mandat angewiesen.
Sehr geehrter Herr Gaida,
Aufstellungsverfahren für die Listenvorschläge unserer Partei sind demokratische Wahlverfahren. Das heißt: Jede(r) kann kandidieren und wird auf einen Listenplatz gewählt - oder auch nicht. Es ist also nicht, wie Sie sich vielleicht vorstellen, eine Festlegung, die von Einzelpersonen getroffen wird, wer auf welchem Platz kandidiert, sondern eine kollektive Entscheidung zwischen mehreren BewerberInnen. Die Vertreterversammlung hat gar keine andere Möglichkeit, als für oder gegen Bewerber zu votieren, die sich dieser Wahl stellen. Dass kein(e) Kandidat(in) aus dem Vogtland auf einen vorderen Listenplatz gewählt wurde, mag unbefriedigend sein, allerdings ist dabei zu berücksichtigen, dass es eben nur eine begrenzte Zahl sogenannter "sicherer" Listenplätze gibt, leider aktuell weniger, als unser Landesverband Kreisverbände hat.
Allerdings haben sich nach meiner Kenntnis in der aktuellen Wahlperiode die sächsischen MdB unserer Partei natürlich auch um die Belange des Vogtlandes gekümmert, konkret z.B. Sabine Zimmermann, die auch im Hinblick auf die Ihnen genannte ENKA-Schließung aktiv geworden ist.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping
Weitere Fragen an Katja Kipping
Ich streite für eine sozialökologische Transformation und einen Green New Deal.
Die leitenden Grundsätze, die sie dabei hat abzuwägen haben dürfte, ist die Eindämmung der Pandemie und die Garantie der freien Wahrnehmung des Mandats auch für die Abgeordneten, die eine Impfung ablehnen.
Eine zwangsweise Impfung dürfte so verfassungswidrig sein wie die Durchführung durch Nichtmediziner rechtswidrig.
nach meinem Kenntnisstand wäre eine allgemeine Impfpflicht, bei entsprechender Ausgestaltung, durchaus verfassungskonform