Frage an Katja Kipping von Martin S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Steldinger,

herzlichen Dank für Ihre allzu verständliche Nachfrage - und Ihr Interesse an der Arbeit des Bundestages. DIE LINKE hat als Fraktion geschlossen gegen die Einführung von Internetsperren gestimmt. Wir haben auch vor und nach dieser Abstimmung unsere Position - wir sind gegen Internetsperren, denn diese lösen weder das Problem der Verbreitung von Kinderpornografie im Internet und schützen schon gar nicht Kinder vor Mißbrauch und Gewalt - immer wieder deutlich gemacht.

An der fraglichen Absimmung habe leider ich nicht teilnehmen können, weil ich - anhand der ursprünglichen Zeitvorgabe des Bundestages hatte ich meine Termine geplant - im Anschluss an die Plenarsitzung eine Abendveranstaltung in Brandenburg zugesagt hatte. Leider hat sich dann aber der Zeitplan hier im Parlament um etwa 3 Stunden nach hinten verschoben, so dass ich vor der Wahl stand, an der namentlichen Abstimmung teilzunehmen oder einen ganzen Saal mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu versetzen. Bei der Abwägung hierzu habe ich natürlich auch die Frage gestellt, wie das mögliche Stimmenergebnis ausfällt. Im Falle der Internetsperren war eindeutig klar, dass eine übergroße Mehrheit in der Regierungskoalition dem Antrag zustimmen und meine Stimme keinerlei Ausschlag geben wird (die Abstimmung endete 389xJA zu 128xNEIN). Ich habe mich dann für die Bürger entschieden.

Mit freundlichen Grüßen
Katja Kipping