
Grundsätzlich ist ein Verbotsverfahren gegen eine Partei in Deutschland aus guten Gründen an hohe Anforderungen geknüpft
FRANK BOXLER
Grundsätzlich ist ein Verbotsverfahren gegen eine Partei in Deutschland aus guten Gründen an hohe Anforderungen geknüpft
Leider wird der nunmehrige Vorstoß einiger Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag, § 218 StGB kurz vor Ende der Wahlperiode in seiner jetzigen Form zu streichen, der Komplexität der mit dem Schwangerschaftsabbruch verbundenen ethischen und juristischen Fragestellungen nicht gerecht.
Als überzeugte Freie Demokratin ist mir die Bedeutung und die Relevanz der gemeinsamen Zeit mit dem Nachwuchs für ein Paar sehr bewusst. Daher unterstütze ich auch weiterhin eine schnelle Einführung des Vaterschaftsurlaubs in Deutschland.
Als überzeugte Freie Demokratin ist mir die Bedeutung und die Relevanz der gemeinsamen Zeit mit dem Nachwuchs für ein Paar sehr bewusst. Daher unterstütze ich auch weiterhin eine schnelle Einführung des Vaterschaftsurlaubs in Deutschland.
Das geplante Gesetz zur privaten Altersvorsorge sieht bisher keine gesonderte Förderung für Langzeitarbeitslose ohne Leistungsbezug vor.
Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass meine Fraktion den weiteren Prozess konstruktiv begleiten wird, um den gemeinnützigen Journalismus zu unterstützen.