Welche Position habe Sie inne zu der dringend notwendigen Verankerung von Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung wie es im Koalitionsvertrag als Absicht erklärt wurde?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Wie Sie ausführen, ist es im Koalitionsvertrag vorgesehen, dass wir Rechtssicherheit für den gemeinnützigen Journalismus herstellen.
Aktuell wird die Thematik von den zuständigen Kolleginnen und Kollegen im Rahmen des Steuerfortentwicklungsgesetz im parlamentarischen Verfahren bearbeitet. Darüberhinaus arbeiten wir auch an einer Verständigung innerhalb der Finanzverwaltung. Eine konkrete Ausgestaltung ist daher im Moment in Arbeit. Ich kann Ihnen jedoch versichern, dass meine Fraktion den weiteren Prozess konstruktiv begleiten wird, um den gemeinnützigen Journalismus zu unterstützen.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Hessel
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