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Katja Hessel
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Frage von Thomas G. •

Ihre Gewissensentscheidung zur Impfpflicht kann in jedem Fall falsch sein. Wie gehen Sie mit ihrer möglichen Schuld um?

Sehr geehrte Frau Hessel,

zur allgemeinen Impfpflicht soll es eine Abstimmung geben, in der Sie nur ihrem Gewissen gehorchen sollen. Ein Fraktionszwang soll ausdrücklich ausgeschlossen sein. Sie sind frei und sollen so auch entscheiden.
Wenn einer von den ca. 150.000 ungeimpften Nürnbergern an der verpflichteten Impfung stirbt, könnten Sie mit einer Stimme für Impfpflicht Schuld auf sich laden.
Genauso könnten Sie an einer Anzahl verstorbener Impfunwillingen Schuld sein, wenn Sie gegen die Impfpflicht stimmen.
Wie gehen Sie mit diesem Dilemma um?

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Mail. Wie Sie richtig feststellen, ist geplant, dass die Abgeordneten des Deutschen Bundestages über eine mögliche Impfpflicht ohne den sogenannten Fraktionszwang abstimmen. Als Vertreter des ganzen Volkes treffen sie ihre Wahl und sind dabei "nur" ihrem eigenen Gewissen unterworfen. Das regelt im übrigen Artikel 38 des Grundgesetzes. Dies ist eine der tragenden Säulen der parlamentarischen Demokratie und darauf sollten wir alle stolz sein. Das bedingt natürlich auch, dass Entscheidungen getroffen werden, für die es keine einfache Lösungen gibt. Vor einer solchen Entscheidung stehen wird. Kein einziger Abgeordneter wird sich diese Entscheidung leicht machen und ich versichere Ihnen, ich ganz bestimmt nicht. Vor solchen Entscheidungen stehen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages häufiger; ich erinnere zum Beispiel an die Einsätze der Bundeswehr im Rahmen von UN-Missionen im Ausland.

Dass ich mit meiner Entscheidung Schuld auf mich lade, wie Sie es schreiben, weise ich scharf zurück. Ich bin mir der Verantwortung bewusst, die ich mit JEDER Entscheidung übernehme.

Verantwortung zu übernehmen ist kein Dilemma, sondern das Selbstverständnis selbstbestimmter Menschen.

Mit freundlichen Grüßen

Katja Hessel

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