Frage an Katja Hessel von Tobias D. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Dollenmaier,

sicherlich wurde die von Ihnen zitierte Passage bei der Berichterstattung aus dem Zusammenhang gerissen. Die Äußerung erfolgte im Kontext mit den Berichterstattungen, dass die neue Bundesregierung mit einem "Steuergeschenk" in Milliardenhöhe an die Bürger gestartet sei. (Es ist übrigens die erste Regierung seit über 10 Jahren, die mit Steuersenkungen startet.)

Die Äußerung am Dreikönigstreffen sollte die grundsätzlich liberale Haltung pointiert darstellen, dass die Bürger mit dem von Ihnen erarbeiteten Einkommen durchaus eigenverantwortlich umgehen können und nicht der Staat den Bürgern das erarbeitete Geld abnehmen sollte, um es Ihnen dann anschließend in Form von Sozialleistungen und ähnlichem wieder zu geben. Es war somit gemeint, dass sich der Staat darauf besinnen sollte, mit den Steuereinnahmen verantwortlich und mit der Belastung der Bürger maßvoll umzugehen.

Natürlich kann ein Staat nur funktionieren, wenn er über Einnahmen verfügt. Die Einnahmenerzielung eines Staates geschieht nun einmal durch Steuern, die von allen in gleicher Art und Weise erhoben werden, die einen Steuertatbestand erfüllen . Dies ist sowohl im Grundgesetz wie auch in der Abgabenordnung geregelt.

Ich hoffe, dass ich Ihnen die zitierte Äußerung erläutern konnte. Sollte mir dies nicht gelungen sein, können Sie gerne die Rede des Parteivorsitzenden sich selbst noch einmal anhören: http://www.youtube.com/watch?v=lmg5bM6j710.

Mit freundlichen Grüßen

K. Hessel