Kathrin Vogler

Es ist dringend notwendig, dass Alopecia Areata als das anerkannt wird, was sie ist: eine chronische Erkrankung, die einer umfassenden medizinischen Versorgung bedarf.

Meine Kollegin Clara Bünger MdB hatte eine Kleine Anfrage zum Thema "Einsatz von IT-Assistenzsystemen und Künstlicher Intelligenz im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge" an die Bundesregierung gestellt. Die Antwort finden Sie hier: https://dserver.bundestag.de/btd/20/094/2009419.pdf

Zum derzeitigen Zeitpunkt liegt uns noch kein Gesetzentwurf vor. Grundsätzlich unterstützen wir jedoch geschlechtergerechte Steuermodelle statt Ehegattensplitting.

Ich bin aus grundsätzlichen ethischen Erwägungen gegen eine solche gesetzliche Regelung, aber vor allem halte ich die Debatte für eine Phantomdebatte, die an den wirklichen Problemen vorbeigeht. Das will ich kurz erklären:

DIE LINKE hat zur Entlastung der Hinterbliebenen in einem Antrag vorgeschlagen, die Übernahme der Todesfeststellung als Kassenleistung einzuführen.

Ob eine Meisterpflicht hier helfen würde, müsste aus meiner Sicht im Rahmen einer Gesetzesberatung diskutiert werden. Hier sehe ich die Bundesregierung in der Pflicht.