BK Olaf Scholz SPD wird von allen Seiten gedrängt seine Zurückhaltung zur Weitergabe der Panzer in die Ukraine aufzugeben. Werte K. Michel, was meinen Sie, wird er diesem Druck nachgeben? Oder nicht?
Sehr geehrter Erhard J., auch an dieser Stelle möchte ich wegen Ihres umfangreichen Gesprächsbedarfs aus Ihren vier Anfragen gerne meine Einladung zu einem Gespräch in einem meiner Wahlkreisbüros erneuern und lade Sie herzlich ein, sich unter den zu Ihrem Anliegen von 28. September 2023 genannten Kontaktdaten für einen Termin zu melden.
Ihre Kathrin Michel
Weitere Fragen an Kathrin Michel
BMJ hat einen Gesetzentwurf zur Erhöhung d. Transparenz von Weisungen ggü. Staatsanwaltschaften vorgelegt. Die Regelungen des GVG sollen dadurch ergänzt werden.
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die einschlägigen Normen im Strafgesetzbuch das Recht auf körperliche Unversehrtheit ausreichend schützen.
. Ich bin persönlich dennoch der Meinung, dass wir die AfD zuallererst inhaltlich und politisch stellen müssen.
Vor diesem Hintergrund ist es besonders erfreulich, dass es uns für den Bundeshaushalt 2024 gelungen ist, in den nächsten fünf Jahren über 100 Mio. Euro für Forschungsvorhaben zu Long Covid bereitzustellen.