Frage an Katharina Schwabedissen von Franca O. bezüglich Familie
Guten Tag Frau Schwabedissen,
warum glauben Sie denn, dass es gute Kitas "nur mit der Linken" geben kann?
Mit freundlichem Gruß
Dr. Franca Oelf
Liebe Frau Dr. Oelf,
ich glaube nicht nur, dass es gute Kitas nur mit uns geben wird, ich weiß es. Wenn Sie die Wahlprogramme von SPD und Grünen lesen, werden Sie darin Vieles finden, was wirklich gut klingt. Ich persönlich könnte weite Teile dieser Programme unterschreiben. Das Problem ist, dass SPD und Grüne ihre Programme nach der Wahl nicht umsetzen. Das war nach der letzten Wahl so, obwohl es für alle fortschrittlichen Projekte eine Mehrheit mit uns LINKEN gegeben hätte: Zum Beispiel bei der Frage einer Bundesratsinitiative für eine Vermögensteuer, bei niedrigeren Hürden für Bürgerbegehren, bei landesweit einheitlichen Elternbeiträge, beim Baustopp für Datteln, bei der versprochenen vorsorgenden Haushaltspolitik. Einige Punkte aus den Wahlprogrammen von SPD und Grünen sind aber wirklich umgesetzt worden, z.B. die Abschaffung der Studiengebühren, die Abschaffung der Residenzpflicht für Flüchtlinge und ein neues Tariftreue- und Vergabegesetz. Das ist aber alles nur passiert, weil DIE LINKE im Landtag gemeinsam mit den Studierendenbewegung, Flüchtlingsorganisationen und Gewerkschaftsbewegung Druck gemacht hat. SPD und Grüne wollten das alles gar nicht. Das lässt sich auf der Homepage des Landtags in den Protokollen nachlesen.
Deshalb bin ich überzeugt: Egal was in den Wahlprogrammen von SPD und Grünen Fortschrittliches und Soziales steht: Umsetzen werden sie es nur, wenn DIE LINKE im Landtag gemeinsam mit den Menschen in NRW Druck dafür macht. Deshalb wird es gute Kitas, gut für unsere Kinder und die Erzieher/-innen, eben nur mit der LINKEN geben.
Herzliche Grüße
Katharina Schwabedissen
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