Portrait von Katharina Dröge
Katharina Dröge
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Dieter C. •

Guten Tag Frau Dröge, warum braucht man 5300 neue Mitarbeiter:innen um die Kindergrundsicherung zu reformieren. Was machen die bisher dafür zuständigen.

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Lieber Herr C.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Mit der Kindergrundsicherung setzen wir ein zentrales sozialpolitisches Reformprojekt der Ampelkoalition und eine grüne Herzenssache um. Wir sind davon überzeugt, dass es keinen Unterschied manchen darf, in welchem Elternhaus ein Kind aufwächst oder woher es kommt. Alle sollen mit guten Chancen ins Leben starten.

Die Wirklichkeit sieht bisher aber anders aus. Jedes fünfte Kind lebt in Armut. Auch in unserem reichen Land sind die Chancen ungleich verteilt. Kinder leben teilweise unter der Armutsgrenze, weil ihre Eltern schlicht nicht wissen, dass sie einen Anspruch auf Unterstützung haben oder die Beantragung sie überfordert. Und Kinderarmut grenzt aus, zum Beispiel in der Schule, wenn zu Hause die Möglichkeit zum digitalen Lernen fehlt. Oder in der Freizeit, wenn es für den Besuch im Schwimmbad nicht reicht. Kinderarmut prägt Entwicklungswege und begleitet ein Leben lang. Unsere Gesellschaft hat hier ein strukturelles Problem. Deshalb wollen wir Kinder vor Armut schützen, indem wir die Strukturen verändern.

Wir wollen etwas gegen verdeckte Armut tun und alle leistungsberechtigen Kinder erreichen. Der Kindergrundsicherungscheck ist ein innovatives Konzept dafür. Der Staat geht dabei in die Rolle des Servicedienstleisters: Frisch gebackene Eltern melden ihr Kind an, beantragen Kindergrundsicherung und geben ihr Einverständnis, dass Daten abgeglichen werden. Mehr müssen sie nicht tun. Dann erhält jedes Kind den Kindergarantiebetrag – und je nachdem, was die Eltern verdienen, auch den Kinderzusatzbetrag.

Mit dem neuen Service-Gedanken der Kindergrundsicherung geht ein höherer Personalbedarf in der Verwaltung einher. Das liegt vor allem daran, dass die Kindergrundsicherung viele Kinder und Familien erreicht, die vorher keine Leistungen beantragt haben, obwohl sie einen Anspruch haben. Da es sich um einen neuen Verwaltungsablauf handelt, werden dabei auch neue Stellen entstehen, da diese Aufgaben bislang von keiner Behörde übernommen werden. Gleichzeitig ist die Kindergrundsicherung eine große Verwaltungsreform, die mit einer anspruchsvollen IT-Umsetzung einhergeht – wodurch der Verwaltungsaufwand perspektivisch sinken wird. Die von Ihnen genannte Zahl stammt dabei aus der Stellungnahme der Bundesagentur für Arbeit, nicht aus dem Familienministerium.

Gemeinsam mit unseren Ampelpartnerinnen haben wir das Versprechen gegeben, die Kinderarmut zu beenden. Mit der Kindergrundsicherung gehen wir einen ersten großen Schritt, um dieses Versprechen einzulösen. Die Kindergrundsicherung ist eine kluge Investition in die Zukunft unseres Landes.

Mit freundlichen Grüßen

Team Dröge

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