Frage an Katharina Dröge von Henrik W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Lieber Herr Wittenberg,

vielen Dank für Ihre Frage nach einem bedingungslosen Grundeinkommen.

Ich halte die Debatte um ein individuelles, existenzsicherndes Grundeinkommens für spannend, und habe bereits als Landesvorsitzende der Grünen Jugend NRW grün-interne Initiativen hierzu entwickelt.

Für mich geht es in der Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen darum, welchen Wert nicht-erwerbsabhängige Arbeit für die Gesellschaft hat. Welchen Wert bemessen wir ehrenamtlichen Tätigkeiten, Zeiten für die Pflege von Angehörigen und ähnlichem? Wichtig ist auch die Frage, ob es Möglichkeiten gibt, bei Menschen mit flexiblen beruflichen Tätigkeiten, wie beispielsweise künstlerischen Berufen, eine gewisse ökonomische Sicherheit und unbürokratische Überbrückung zu schaffen.

In den Details gibt es allerdings noch viel Diskussionsbedarf. Die Grünen halten die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Deutschen Bundestag für sinnvoll, in der Idee und Modelle eines Grundeinkommens sowie grundlegende Reformperspektiven für den Sozialstaat und die sozialen Sicherungssysteme diskutiert werden. In einer solchen Enquete wollen wir der Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen sowie damit verbundene Veränderungen in den sozialen Sicherungssystemen den nötigen Raum verschaffen. Ziel ist es, die Schere zwischen Arm und Reich zu schließen und das individuelle Grundrecht auf Teilhabe zu verwirklichen.

Ein erster Schritt wäre aus meiner Sicht zudem eine bedingungslose Grundsicherung für Kinder, die die heute existierenden Leistungen Kindergeld und Kinderfreibetrag zusammenfasst und für jedes Kind gelten soll, sowie eine steuerfinanzierte Garantierente im Alter. Beide Forderungen sind bereits im Grünen Bundestagswahlprogramm 2013 enthalten.

Mit freundlichen Grüßen

Katharina Dröge