Frage an Karola Stange von Hans-Joachim S. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Stiegmann,

leider geht es vielen Menschen in unserem Land so wie Ihnen. Begonnen mit der Senkung des Rentenniveaus unter Rot-Grün, fortgesetzt mit der Rentenkürzung „Rente erst ab 67“ unter der Großen Koalition sind schon jetzt Hunderttausende Menschen von Altersarmut betroffen. In Zukunft wird, wenn nicht endlich eine Umkehr geschieht, die Zahl weiter steigen - ein Skandal und Versagen der herrschenden Politik.

Wir LINKEN bieten die Alternative: Wenn alle Erwerbstätigen ohne Beitragsbemessungsgrenze von ihrem Einkommen in unsere solidarische Rentenversicherung einzahlen würden, würde das Geld auch für ein stabiles Rentenniveau von 53 Prozent reichen. Zudem brauchen wir eine solide Mindestrente von 1.050 Euro, die ein Leben in Würde auch im Alter sicherstellt. Hierfür werden wir einen Teil des Betrages aus Steuermitteln aufwenden müssen, deshalb sagt DIE LINKE: Umsteuern jetzt für eine Fair-Änderung und fordert u.a. die Millionärs- und Reichensteuer, sowie einen erhöhten Spitzensteuersatz und angemessene Unternehmenssteuern. Und wir brauchen endlich die Rentenangleichung Ost-West, voll umzusetzen bis 2017.

Doch wie, und vor allem mit wem, soll das nun umgesetzt werden, fragen Sie zu Recht. SPD und Grüne wollen an der Rente mit 67 festhalten, ihr Vorschlag einer Grundsicherung ist nach unserer Auffassung nicht existenzsichernd. Dennoch: Eine Rot-Rot-Grüne Mehrheit im Bund hätte die realistische Chance mehr Menschen aus (Alters-)Armut zu holen bzw. sie davor in Zukunft zu schützen. Leider weigert sich die Bundes-SPD auch nur über Gespräche mit uns nachzudenken und will lieber die rentnerfeindliche Politik Angela Merkels für vier weitere Jahre unterstützen.

Ich bin trotzdem voller Hoffnung, dass wir bald auch bei der Rente sagen können: LINKS wirkt. Erinnern Sie sich: Noch vor fünf Jahren erklärten alle Parteien außer der LINKEN den Mindestlohn zum Teufelszeug - heute sind plötzlich alle dafür. Das beweist, dass das alte Motto der PDS - Veränderung beginnt in der Opposition - gerade auch für eine starke gesamtdeutsche LINKE gilt. Wir werden den Druck im nächsten Bundestag hochhalten, damit auch Ihnen und den vielen anderen Menschen endlich geholfen wird. Dafür brauchen wir eine starke LINKE. Dafür werbe ich um Ihre Stimme.

Mit solidarischen Grüßen,

Karola Stange