Frage an Karl-Heinz Warnholz von Katja H. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Warnholz,
mir ist aufgefallen, dass es kaum Gelegenheit für Kinder zwischen, sagen wir, 6 und 12 Jahren gibt, sich in Rahlstedt zu treffen und zu spielen. Es gibt im gesamten Raum Alt-Rahlstedt nur einen Spielplatz, auf dem die Kinder bolzen können, und zwar im Park nahe der Polizeistation. Doch, auch wenn die Polizei dort in der Nähe ist, möchte seine Kinder allein in den Park schicken? Auch ins Naturschutzgebiet schicke ich die Kinder nicht gern allein.
Auch ein Sportplatz ist dort, jedoch ist so eine Einrichtung zwar schön für sportliche Aktivitäten, jedoch nicht, um den natürlichen Bewegungsdrang auch kreativ ausleben zu können.
Es gibt sehr viele Familien ohne Garten. Und viele Normalverdiener haben vor dem Haus auch keinen Spielplatz. Oder es gibt dann Grünflächen, auf denen Spielen verboten ist. Es ist ein Jammer.
Jetzt meine konkreten Fragen:
1. Wo können Kinder in Rahlstedt denn heute noch rennen, spielen und toben?
2. Wieviel Geld ist in Abenteuerspielplätze (ja, es gibt noch einen Bauspielplatz in Rahlstedt, der jedoch ziemlich weit weg von Alt-Rahlstedt ist), Bolzplätze, weitere Flächen in den letzten Jahren investiert worden?
3. Wieviel öffentliche Fläche wird in Gesamt-Rahlstedt ausschließlich für Kinderspielplätze (die ja auch frei sein können, vielleicht einfach mal eine Wiese mit Büschen und einer Bank?) genutzt?
Ich freue mich sehr auf eine Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Katja Hartmann
Sehr geehrte Frau Hartmann,
vielen Dank für Ihre Frage über „abgeordnetenwatch“ nach den Spielplätzen in
(Alt)-Rahlstedt vom 18.09.2009.
ich habe für Sie einmal mit Unterstützung meiner Kolleginnen und Kollegen aus dem Regionalausschuss Rahlstedt eine Liste der uns bekannten Spielflächen erstellt. Es gibt Spiel- und Freizeitflächen die im Eigentum der Freien und Hansestadt Hamburg stehen und solche die privat betrieben werden, wie der Bauspielplatz, den ich vor 40 Jahren selbst gegründet habe. Zudem müssen Bauherren, die Mehrfamilienhäuser errichten, ebenfalls auf eigenem privaten Grund eine Spielfläche schaffen. Dazu habe ich Ihnen den Text des § 10 Hamburger Bauordnung herausgesucht.
§ 10 Kinderspielflächen
(1) 1 Bei Gebäuden mit mehr als drei Wohnungen ist auf dem Grundstück eine
ausreichend große Spielfläche für Kinder herzustellen.
2 Die Herstellung ist auch auf einem anderen geeigneten Grundstück in
unmittelbarer Nähe, dessen dauerhafte Nutzung für diesen Zweck durch Baulast
gesichert ist, zulässig.
(2) 1 Die Kinderspielfläche muss eine Größe von mindestens 10 m² je
Wohneinheit,
mindestens aber 100 m², haben.
2 Eine Unterschreitung dieser Größe ist zulässig, wenn sonst die zulässige
Bebauung auf dem Grundstück nicht oder nur mit unzumutbarem Aufwand
verwirklicht werden kann.
Es gibt daher erheblich mehr Spielplätze auch in Alt-Rahlstedt, als den von Ihnen aufgeführten Bauspielplatz (hinter der Schwimmhalle). Daher werde ich Ihre Anregung gerne aufgreifen um eine möglichst vollständige Liste zu erhalten. Meine Kolleginnen und Kollegen haben mir zugesichert über den Regionalausschuss Rahlstedt eine Anfrage an das Bezirksamt Wandsbek stellen, um eine vollständige Liste über die Anzahl der Spielplätze zu erstellen.
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Warnholz
Öffentliche Spielplätze in Rahlstedt
1 Dahlemer Ring
2 Arnswalder Straße
3 Birkenallee - Stein-Hardenberg-Str. (B)
4 Großlohering (Kleinkinderspielplatz)
5 Hüllenkoppel
6 Im Wiesengrund
7 Köpenicker Straße - Ellerneck
8 Kriegkamp - Saseler Straße
9 Massower Weg - Alter Zollweg
10 Bei den Boltwiesen nördl.
11 Bei den Boltwiesen südl..
12 Rahlstedter Kirchenweg/Verkehrsübungspl.
13 Schöneberger Straße
14 Swinemünder Straße/Greifenbergerstr. (B)
15 Timmendorfer Straße (1)/Lehmweg
16 Timmendorfer Straße (2)
17 Deepenhorn
18 Finnmarkring
19 Spitzbergenweg Aldi
20 Wildschwanbrook 33 - 41
21 Wildschwanbrook 79 - 87
22 Zeller Straße
bekannte, nicht in öffentlicher sich befindende Spielplätze
23 Am Knill (Bolzplatz)
24 Am Hegen
25 Im Jugendpark Bauspielplatz
Weitere Fragen an Karl-Heinz Warnholz
(...) Nach meiner Auffassung sollte durch eine Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Hamburger Polizei diese Schwankungen durch eine erhöhte Nachfrage nach Bewerbern im Polizeidienst ausgeglichen werden. (...)
(...) Der Rückgriff auf Befugnisnormen des SOG unterliegt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus dem Rechtsstaatsprinzip aus Art 20 Grundgesetz. (...)
(...) Nur mit einem weiteren Mitteleinsatz aus Steuergeldern ließe sich der von Ihnen geschilderte Fall aufhalten. (...)
Sehr geehrter Herr Maltzahn,
der von Ihnen angesprochene Sachverhalt ist auf der Bundesebene intensiv diskutiert worden.
Die gesetzliche Zuständigkeit liegt beim Bundestag.