Was ist der aus Ihrer Sicht größte persönliche Erfolg in den letzten drei Jahren im Zusammenhang mit Ihrem aktuellen Mandat?

Sehr geehrter Herr R.

vielen Dank für Ihre Nachfrage sowie dem Interesse an meiner politischen Bilanz der letzten Jahre.

Zentral für mich als Bündnisgrüne ist es, über den Tellerrand zu schauen. Seit meinem ersten Tag im Berliner Landesparlament setze ich mich für kluge Haushaltspolitik, für Umwelt- und Klimaschutz, für bezahlbares Wohnen, Mobilität, Barrierefreiheit, aber auch für die Berliner Verwaltung und ihre Beschäftigten ein.

Zu meinen größten Erfolgen für Berlin zählt u.a. der bündnisgrüne Haushaltstopf für “Stadtverschönerung”. Insgesamt wurden den Bezirken dafür 30 Mio Euro zur Verfügung gestellt - für Entsiegelung, Bänke und Bäume.
Ich durfte diese Idee in die Haushaltsberatung einbringen und sie dort auch "durchbringen", sodass am Ende die Bezirke nahezu alle Mittel ausgeschöpft haben. Für die Menschen vor Ort bedeutete das: Mehr Bänke, mehr Bäume und schattige Plätze, mehr Wasserbeutel für Bäume, mehr Radbügel, mehr Entsiegelung und begrünte Unterstreifen. Wichtige Maßnahmen für unser Berlin in der Klimakrise!

Seit Beginn meines Mandates setze ich mich dafür ein, dass bei Würdigungen und Ehrungen auch Menschen mit Ostbiographie berücksichtigt und in den Fokus genommen werden, denn das passiert immernoch zu selten. Das nenne ich "Ostbewusstsein". Beim letzten Verdienstorden wurden zwei Frauen mit Ostsozialisation geehrt - was mich sehr freut.

Ein weiterer großer Erfolg unserer (kurzen) rot-grün-roten Regierungszeit war die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Das konnten wir fraktionsübergreifend nach der Wahl noch durchsetzen.

Bereits in die Oppositionszeit fiel der Gesetzesentwurf für eine Karenzzeitregelung, den ich gemeinsam mit einem Kollegen der Linksfraktion einbrachte. Diese fordert, dass Senator*innen nach ihrer Amtszeit eine gewisse Pausenzeit haben, bevor sie in die Privatwirtschaft wechseln, um zu verhindern, dass sie Vorteil nehmen. Leider wollten CDU und SPD sich dazu nicht verpflichten lassen.

Außerdem habe ich zuletzt einen Gesetzesentwurf zur Verpackungssteuer auf Einweggeschirr eingebracht. Hier geht es darum, unsere Stadt nachhaltig sauber zu halten, Ressourcen zu schonen und damit auch den Haushalt zu entlasten. Diese Steuer hat Tübingen schon eingeführt und sie ist dort ein voller Erfolg! Stellen Sie sich vor, Einwegbecher gibt es einfach nicht mehr. Alles ist Mehrweg - keine überquellenden Mülleimer, nicht ins Unermessliche wachsende Kosten für die Müllentsorgung im öffentlichen Raum. Diesen Debattenpunkt zu setzen, auch die Diskussion mit der Koalition dazu, war ein wichtiger Beitrag zur Umweltpolitik, der bis heute weitergetragen wird, da nun auch im Rat der Bürgermeister eine Initiative für die Verpackungssteuer eingebracht wurde.

Übrigens: Wenn Sie meine Erfolgsgeschichte weiterschreiben und mich unterstützen wollen, freue ich mich über Ihr Votum sowie einen freundlichen Hinweis auf meine Kandidatur in Ihrem Umfeld und möchte Sie einladen mit mir auch digital oder analog in Kontakt zu treten: https://juliaschneider.info/triffJulia