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Julia Schneider
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Frage von Frank N. •

Sie sind gegen eine allg. Wehrpflicht. Da die Bw Ihren Personalbedarf derzeit nicht decken kann, wie wollen Sie die Landesverteidigung und bei Zivildienstleistenden die Gesundheitsvers. verbessern?

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Antwort von
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr N.
vielen Dank für Ihre Frage. Die Bundeswehr hat eine große gesellschaftliche Verantwortung. Die Soldat*innen verteidigen im Ernstfall uns und unser Land, sie sind zudem bei Friedenseinsätzen in anderen Ländern im Einsatz. Immer wieder helfen Soldat*innen der Bundeswehr auch bei Naturkatastrophen wie Überschwemmungen oder Sturmfluten, in der Corona-Pandemie haben sie maßgeblich unterstützt. Insofern ist die Bundeswehr ein besonderer Arbeitgeber, bei dem der individuelle Einsatz mit der Verpflichtung für Deutschland einhergeht.

Sie fragen nach der personellen Ausstattung der Bundeswehr. Obwohl die Bundeswehr ein besonderer Arbeitgeber ist, spielen tatsächlich ähnliche Faktoren wie bei anderen Arbeitgebern und der öffentlichen Verwaltung eine Rolle, ähnliche Phänomene schlagen sich nieder - Stichwort Personalmangel und demographischer Wandel. Wir als Bündnis 90/Die Grünen  legen Wert darauf, dass die Dienstkräfte der Bundeswehr die Vielfalt unserer Gesellschaft abbilden, um Diskriminierung und Bildung von rechten Netzwerken entgegengewirkt wird. Um die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr sicherzustellen, muss sie zudem personell und materiell auskömmlich ausgestattet sein. Wie Sie auch schon schreiben, wollen wir den aus guten Gründen seit 2011 ausgesetzten allgemeinen Grundwehrdienst nicht wieder einführen! Stattdessen wollen wir den freiwilligen Wehrdienst und die Reserve für eine breite Zielgruppe attraktiver machen und durch gute Lebens- und Arbeitsbedingungen für Soldat*innen Personal langfristig binden. Neben den notwendigen Investitionen braucht es auch strukturelle Reformen. Dazu gehören etwa die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Bürokratieabbau, eine angemessene Ausrüstung und Fortbildungsmöglichkeiten. 

Mit freundlichen Grüßen
Julia Schneider

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