Frage an Jürgen Trittin von Bene H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Trittin,
in den USA wurde kürzlich über die Einführung von Antisubventionszöllen zum Schutz der heimischen Solarforschung und -produktion debattiert. Diese hat das US-Handelsministerium auf 2,9-4,7% festgelegt.
Die deutsche Solarbranche ist besonders von der starken Subventionierung in China betroffen und kann dadurch vom deutschen EEG nur noch zu immer geringer werdenden Anteilen profitieren.
Wäre es folglich nicht angebracht, statt die deutsche Solarbranche mit hohen Vergütungen zu fördern, die dann den Weg des kleinsten Widerstands in Richtung Asien nehmen, besser ähnliche Antisubventionszölle auf chinesische Solarprodukte zu erlassen?
Diese stellen keinesfalls ein marktwirtschaftliches Ungleichgewicht her und dürfen uns nicht zu übertriebenem Protektionismus verleiten. Sie dürfen lediglich dazu dienen das künstlich erzeugte Ungleichgewicht zu nivellieren. Somit wäre der deutschen Solarwirtschaft nachhaltig geholfen und gleichzeitig würden weitere Steuereinnahmen generiert und der stetige EEG geförderte Geldabfluss nach China würde gebremst.
Wie stehen Sie und Ihre Partei dazu? Gibt es ähnliche Pläne in Deutschland/der EU?
Mit freundlichen Grüßen
Bene Heller, München
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