Frage an Jürgen Koppelin von Alfons S. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Koppelin,
im Fiskalpakt wurde festgelegt, dass die einzelnen Staaten eine Schuldenbremse gesetzlich einführen. Auf europäischer Ebene gibt es bereits eine Schuldenbremse, nur halten sich die wenigsten Staaten daran, auch Deutschland nicht. Wie eine Schuldengrenze funktionieren kann, haben die USA im August 2011 demonstriert. Wäre die Grenze nicht erhöht worden, so wären die USA binnen weniger Wochen zahlungsunfähig geworden. Woraus schließen Sie, dass in Europa eine Schuldenbremse bessere Wirkungen hat? Wer hindert die Parlamente daran, auch ohne Schuldenbremse einen ausgeglichenen und nachhaltigen Haushalt zu beschließen?
Mit freundlichen Grüßen
Alfons Schwarzenböck
Weitere Fragen an Jürgen Koppelin
(...) Ich möchte Sie deshalb freundlich bitten, sich an die entsprechenden Mitglieder des Menschenrechtsausschusses zu wenden. (...)
(...) da ich grundsätzlich als AufsichtsratsmitgAufsichtsratsmitgliedheit über die GIZ verpflichtet GIZ, bitte ich Sie, Ihre Frage direkt an die GIZ zu richten. (...)
(...) ich bin nicht der Auffassung, dass das eine, Stabilitätsfaktor in Europa zu sein, mit den 0,7% Selbstverpflichtung in der Entwicklungshilfe etwas zu tun hat. (...)
(...) Ihre Frage zur Anbindung der Gemeine Ecklak an den öffentlichen Personennahverkehr habe ich erhalten. (...) Die Zuständigkeit zur Bereitstellung von öffentlichen Personennahverkehr liegt beim Land und den Kommunen. (...)