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Frage von Holger P. •

Frage an Jürgen Koppelin von Holger P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Koppelin,

zunächst vielen Dank für iher schnelle Antwort zum Thema A400M.

Leider kann ich ihre Einschätzung, dass der Steuerzahler günstiger davonkommt, nicht ganz teilen: Sie schreiben, dass die BRD 53 Maschinen bestellt, aber nur 40 abnehmen wird. Ich darf davon ausgehen, dass die BRD dann natürlich auch aufgrund der Bestellung 53 Maschinen bezahlen muss? Was geschieht, wenn der Weiterverkauf an Drittländer nicht zu Stande kommt? Weiterhin ist einschlägigen Veröffentlichungen zu entnehmen, dass laut einer im Dezember 2010 geschlossenen Vereinbarung auf seitens EADS zugesicherte Leistungen des A400 im Wert von 667 Millionen EUR entschädigungslos verzichtet wird; gleichfalls eigentlich fällige Vertragsstrafen wegen verspäteter Lieferung in Höhe von 390 Millionen EUR nicht eingefordert werden. Ich sehe hier also einen Verlust von mindestens 1 Milliarde EUR zu ungunsten des Steuerzahlers.
Insofern wäre es also schon interessant zu erfahren, warum auch hier wieder - zumindest nach meinem Verständnis - wieder zu Ungunsten des Steuerbürgers entschieden worden ist.

Mit freundlichen Grüßen

H. Piefke

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Piefke,

leider war der Vertrag mit EADS, der von rot-grün beschlossen worden ist kein gutes Beispiel für eine Großbeschaffung. EADS hat viele Rechte; der Besteller hat kaum welche. Das haben jedoch SPD und Bündnis90/Grüne zu verantworten.

Deutschland wird nur 40 Maschinen bezahlen. Es wird zur Zeit mit Exportchancen für 350 bis 500 Flugzeuge gerechnet.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Koppelin