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Jürgen Koppelin
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Frage von Holger P. •

Frage an Jürgen Koppelin von Holger P. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Koppelin,

wie zu vernehmem ist, halten Sie die nochmalige Reduzierung der Beschaffung von ursprünglich 60 Militärtransportern A400M auf nunmehr 40 Stück für den "Durchbruch" bei den Verhandlungen über die Fortführung des Projektes. Abgesehen von der Entlastung des Herstellers EADS durch nicht zu leistende Konventionalstrafen, verzögerte Auslieferung, Verzicht auf geforderte und zugesagte Leistungsparameter usw. scheint es jetzt so zu sein, dass sich allein beim Stückpreis die Rechnung für den Steuerzahler von "60 Stück bezahlen = 40 Stück erhalten" ergibt.
Wie stehen Sie als Mitglied einer sogenannten Steuersparpartei zu diesem Vorhaben? Warum wird der Hersteller EADS immer wieder verschont (bitte nicht das Argument der Sicherung von Arbeitsplätzen anbringen - die Gelder wären anderswo sicher sinnvoller zu verwenden).

Auf eine schlüssige und nachvollziehbare Begründung würde nicht nur ich mich freuen.

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Antwort von
FDP

Sehr geehrter Herr Piefke,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema A400M. Statt 73 Maschinen, wie es Minister Scharping vor hatte, bestellt Deutschland jetzt nur 53 Maschinen und wird davon nur 40 Maschinen abnehmen. Weitere 13 Flugzeuge müssen damit von Deutschland auch nicht bezahlt werden, da diese Maschinen an andere Länder weitergegeben werden. Ihre Rechnung stimmt damit nicht und für den Steuerzahler wird es günstiger. Deutschland wird nur die Maschinen bezahlen, die es auch abnimmt. Ebenso werden sich langfristig dadurch die Betriebskosten senken. Im übrigen habe ich als Mitglied der FDP im Haushaltsausschuss das durchgesetzt was der Bundesrechnungshof vorgeschlagen hatte.

Mit freundlichen Grüßen
Jürgen Koppelin