Jürgen Klimke

Sehr geehrter Herr Carlsson,

vielen Dank für Ihre Anfrage zur Verkehrsanbindung Rahlstedts an die Hamburger Innenstadt auf Abgeordnetenwatch.de.

(...) Wichtig ist auch, ob man aus der Regierungsverantwortung oder aus der Opposition heraus Wahlkampf führt. Schlechte Prognosen führen allerdings oft zur Nervosität bei den Kandidaten, die dann die Parteispitze zu Kurswechseln drängen können. Schlimmstenfalls ist Aktionismus die Folge. (...)

(...) herzlichen Dank für Ihre Frage zu einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“ auf www.abgeordnetenwatch.de. (...)

(...) Grundsätzlich teile ich Ihre Auffassung, dass eine bessere ÖPNV-Anbindung von Rahlstedt und Jenfeld an die Hamburger Innerstadt erforderlich ist. Zwar stellt sich die Situation als nicht ganz so schlecht dar, wie von Ihnen geschildert - immerhin lässt sich der Hauptbahnhof vom Berliner Platz über Buslinie 27 bzw. (...)

(...) Die Stabilität in Afghanistan ist für Deutschland ein Baustein, in der Region des Nahen Ostens und Süd- und Zentralasiens sowie Nord-Ost-Afrika, damit die terroristischen Aktivitäten der Al Kaida kontrolliert werden können. Damit eine nachhaltige Verbesserungen für Afghanistan erreicht werden kann, setze ich auf das Konzept der `Vernetzen Sicherheit` mit deutlichen Akzenten in der Entwicklungszusammenarbeit sowie in der Durchsetzung annähernd akzeptabler Menschenrechte. Es ist klar, dass es ohne Sicherheit gerade in Afghanistan keine Entwicklung geben wird. (...)

(...) Der Widmung dürfte in der Regel die Einwilligung des Eigentümers vorausgegangen sein. Danach haben auch die Grundstückeigentümer die Kosten für die Erschließung zu tragen, da das Baugesetzbuch davon ausgeht, dass die Erschließung diesen zugute kommt. (...)