Frage an Josephine Ortleb von Volker F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr F.,

zunächst: Danke für Ihre Anfrage.

Mit Ihrer ersten Frage zur Studie des Gesundheitsministers Spahn (CDU) zu Schwangerschaftsabbrüchen bin ich ganz eindeutig bei Ihnen. Es gibt genügend Studien hierzu. Dass der Minister hierfür „extra-Gelder“ aus dem Bundeshaushalt bekommt und nicht etwa sein Budget des Gesundheitsministeriums dafür nutzt: Der Mehrwert der Studie erschließt sich mir auch nicht. Leider war es Teil eines größeren Kompromisses zu Schwangerschaftsabbrüchen.

Zu Ihrem zweiten Punkt: Ein wichtiges Anliegen (grundsätzlich) ist die Gleichwertigkeit der beruflichen und akademischen Bildung. Ob Bildungsministerin Karliczek dies dadurch schafft, indem sie neue Berufstitel bzw. Abschlusstitel etabliert, ist fraglich. Vielmehr bin ich der Meinung, dass die Curricula der einzelnen Ausbildungsstränge verbessert werden müssten. Wir haben einen starken Fachkräftebedarf und brauchen Spezialist*innen in allen Bereichen. Daher sollten wir uns eher auf die Weiter- und Fortbildung sowie Qualitätssicherung konzentrieren statt gezwungene neue Titel einzuführen. Der Lösungsansatz der SPD wäre gewesen, die bestehenden Ausbildungsgänge zu stärken, um somit auf dem internationalen und nationalen Markt konkurrenzfähig zu bleiben und die (Berufs)bildung dem digitalen Zeitalter anzupassen.

Auf Druck der SPD wurden im Koalitionsvertrag der Ausbau und Verbesserungen zum BaföG verankert. Zum Glück wurden diese Punkte vor kurzem umgesetzt. Der Deutsche Bundestag hat eine Reform des BaföG’s verabschiedet – auch wenn es nicht die vollständige Abhilfe schafft, so ist es zumindest ein guter Schritt in die richtige Richtung, welcher mehr Studierenden unterstützt, ein Studium aufzunehmen. Denn Studieren darf nie von den Einkommen der Eltern abhängen. Bis 2020 wird der Förderhöchstsatz 861€ betragen.

Mit freundlichen Grüßen
Josephine Ortleb