Frage an Joschka Langenbrinck von Markus H. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Dr. Höhner,

vielen Dank für Ihre Nachfragen. Ich hoffe Sie verübeln mir nicht, dass ich in meiner Antwort auf Ihre erste Frage weiter ausgeholt habe. Aber manche Politikfelder sind so komplex, dass ich nicht im Stakkato antworten sondern gern erläutern möchte.

Zu Ihrer Frage 1)

Ich muss Sie um Verständnis bitten, dass ich keine Empfehlungen aussprechen kann, da ich keine Kinder im grundschulpflichtigen Alter habe. Daher ist es mir nicht möglich ist aus dem Nähkästchen zu plaudern.

Aber Grundschulen richten in der Regel Sommerfeste und/oder Tag der offenen Türen aus. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich vor Ort einen eigenen Eindruck zu verschaffen. Reden Sie mit den Schulleitern, Lehrern und Sozialarbeitern. Das hilft, die Verantwortlichen und die Schulen näher kennenzulernen.

Mit dem "Auf die Schule schicken" sollte es m.E. aber nicht getan sein. Denn bei der Ausgestaltung des Soziallebens in den (Grund-)Schulen, das erheblich zum Wohlfühl- und Lernklima beiträgt, kommt es im Wesentlichen auch auf das Engagement der Eltern an. Die Einstellung (ich beziehe das nicht auf Sie) "Ich schicke mein Kind in die Schule und die Lehrer wissen schon, was gut für sie ist" ist definitiv der falsche Weg und wird der Verantwortung der Eltern für ihre Kinder nicht gerecht.

Die Politik leistet ihren Beitrag (einige Beispiele hatte ich Ihnen ja bereits aufgezeigt). Aber auch die Eltern müssen m.E. ihren Beitrag leisten, um an kleinen Rädchen drehen zu können, damit sich bestimmte Dinge bessern. Eigeninitiative und Engagement sind in meinen Augen ein hohes Gut und die Elternarbeit in Schulen (egal welcher Art) sinnvoll, dringend erforderlich und unterstützenswert.

Und vorsorglich weise ich noch einmal auf die Rechtslage hin: Eltern haben die Pflicht, ihre Kinder auf Grundschulen im Umkreis von einem Kilometer zum Wohnhaus anzumelden. Scheinummeldungen sind gesetzwidrig.

Zu Ihrer Frage 2)

Die Schwulenhetze der von türkischstämmigen Muslimen gegründete BIG-Partei ist asozial, hochgradig diskriminierend und zeigt, dass ihre Kandidaten nicht begriffen haben, was Toleranz und Akzeptanz den Mitmenschen gegenüber bedeutet. Diese respektlose Spinner-Partei ist in Deutschland und unserem Rechtsstaat nicht angekommen.

Eine Partei, die einerseits der Diskriminierung von Migranten (also einer gesellschaftlichen Minderheit) den Kampf ansagt und andererseits Homosexuelle (also ebenfalls eine gesellschaftliche Minderheit) selbst diskriminiert - eine solche Partei ist unglaubwürdig und vergiftet das Klima in Berlin. Die Verantwortlichen sollten sich an ihre eigene Nase fassen. Dass die BIG-Partei vor diesem Hintergrund in Neukölln den Slogan "Vielfalt statt Einheit" plakatiert, ist absolut lächerlich.

Zu Ihrer Frage 3)

Die Berliner SPD hat beschlossen, dass für Asylsuchende und Ausländer mit Duldung eine Erweiterung der Bewegungsfreiheit auf ganz Berlin und Brandenburg, eine großzügigere Vergabe von Verlassenserlaubnissen für Reisen ins restliche Bundesgebiet und der Verzicht auf eine Gebührenerhebung für Verlassenserlaubnisse vorgenommen werden sollen.

Zudem hat die Berliner SPD beschlossen, dass sich der Berliner Senat im Bundesrat für die bundesweite Aufhebung der Residenzpflicht für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge einsetzen soll.

Freundliche Grüße

Joschka Langenbrinck