Frage an Joschka Langenbrinck von Hanna L. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Langenbrinck,
Was werden Sie gegen die vielen Raser in Neukölln unternehmen und die vielen Autofahrer, die beim Abbiegen nicht blinken? Warum gibt es nicht mehr Blitzer?
Hallo Frau L.,
vielen Dank für Ihre Frage.
In meinen Sprechstunden und bei meinen zahlreichen Hausbesuchen häufen sich die Beschwerden über Raser und auch über den damit zusammenhängenden Lärm in den Wohnstraßen. Egal, ob im Körner- oder Richardkiez, in denen mehr oder weniger komplett Tempo 30 gilt, am Richardplatz bspw. sogar Tempo 10.
Deshalb habe ich mich in den letzten Monaten bereits mehrfach an die Polizei und an den dafür zuständigen Staatssekretär für Inneres (CDU) gewandt und verstärkte Geschwindigkeitskontrollen (Blitzer) gefordert. Bisher wurden meine Forderungen rundherum abgelehnt, unter anderem mit der Begründung, dass es sich nicht um Unfallschwerpunkt-Straßen handele, in beiden Kiezen regelmäßig "Rechts vor Links" gelte, was zu einer Geschwindigkeitsreduzierung führe, aber beide Kieze weiterhin in die Überwachungsmaßnahmen der Polizei "angemessen" einbezogen würden.
Die Ablehnung der Forderung nach stärkeren Geschwindigkeitskontrollen befriedigt mich natürlich ebenso wenig wie die Anwohnerinnen und Anwohner, die sich bei mir beschwert haben. Deshalb bleibe ich am Thema dran und möchte auch Ihnen gerne empfehlen, sich konsequent bei der Polizei zu beschweren, um den Handlungsdruck mit mir gemeinsam zu erhöhen.
Unabhängig von Geschwindigkeitskontrollen halte ich eine weitergehende Verkehrsberuhigung u.a. im Körner- und Richardkiez für notwendig - aufgrund der Wohnstraßen, des Lärms, der Kitas, Schulen und Spielplätze. Deshalb unterstütze ich z.B. die Bürgerinitiative (BI) für einen verkehrsberuhigten Richardkiez und mache zusammen mit der BI, mit unserer Bezirksbürgermeisterin und unserem Schulstadtrat (Stichwort Schulweg-Sicherheit) Anfang September einen Rundgang durch den Richardkiez, um die Situation näher unter die Lupe zu nehmen. Das Thema Verkehrsberuhigung kam auch schon im Quartiersrat des Körnerkiezes zur Sprache und wird ganz sicher ein wichtiges Thema bleiben, das ich weiter unterstütze. Auch hier ist ein Kiezrundgang mit einigen Anwohnerinnen und Anwohnern bereits angedacht.
Für eine stärkere Verkehrsberuhigung halte ich ein Verkehrskonzept für Nord-Neukölln für sinnvoll, in dem Expertinnen und Experten die Verkehrssituation für alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Rad, Auto) analysieren und realistisch umsetzbare Maßnahmen vorschlagen. Verkehrsberuhigende Änderungen im Körnerkiez wirken sich auf den Richardkiez aus - und umgekehrt. Anschließend müssen diese Maßnahmen gemeinsam z.B. im "Fahr-Rat" des Bezirksamtes, in den Quartiersräten und in der BI diskutiert werden. Mir ist wichtig, dass dabei die Anwohnerinnen und Anwohner mitgenommen werden.
Beste Grüße
Joschka Langenbrinck
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