Werden Sie dem Antrag 20/4886 der CDU/CSU Fraktion zum Thema ME/CFS zustimmen?
Ich gehöre zu den mindestens 500.000 an ME/CFS erkrankten Menschen in Deutschland. Der zum Thema ME/CFS gestellte Antrag 20/4886 wurde, wie Sie sicher wissen, am 19.01.2023 im Bundestag diskutiert. Alle Fraktionen waren sich einig, dass dringend etwas passieren muss, um den Erkrankten zu helfen.
Ich würde gern wissen, ob Sie persönlich dem Antrag zustimmen werden? Über eine kurze Rückmeldung würde ich mich freuen.
Vielen Dank und freundliche Grüße
Josef D.
Lieber Herr D.,
zunächst entschuldige Bitte meine späte Rückmeldung. Vielen Dank für deine Nachricht.
Nach ausführlichen Beratungen des Ausschusses für Gesundheit stellte die Fraktion der SPD fest, dass der Antrag ein wichtiges, lange vernachlässigtes, Thema aufgreift.
Die Plenardebatte und die öffentliche Anhörung hatten gezeigt, dass es großen Handlungsbedarf gibt und man sich dem Thema daher mit Ernsthaftigkeit und Seriosität widmen muss.
Der vorgelegte Antrag durch die Union ließ diese Seriosität jedoch an vielen Stellen vermissen, weshalb sich die SPD-Fraktion für eine Ablehnung aussprach.
Viele der im Antrag 20/4886 geäußerten Forderungen lagen außerhalb des Kompetenzbereichs der Bundesregierung. So entscheidet diese etwa weder über die Aufnahme von ME/CFS in die ambulante spezialfachärztliche Versorgung, noch über die Berücksichtigung in den Curricula bzw. Lernzielkatalogen der medizinischen Fakultäten.
Viele der vorgeschlagenen Maßnahmen wären daher unmöglich umzusetzen. In Kenntnis dessen instrumentalisierte der Antrag dieses wichtige Thema für politische Zwecke.
Daher bin ich der Empfehlung der Fachkollegen in der Fraktion nachgekommen und habe gegen den Antrag 20/4886 votiert.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich jedoch weiterhin in den Haushaltsverhandlungen intensiv dafür ein, zusätzliche Gelder für Forschung und Unterstützung von Betroffenen bereitstellen zu können. Dies wurde bereits im Koalitionsvertrag verankert.
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüßen,
Johannes Schätzl
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