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Antwort von Johannes Remmel
Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2012

(...) Ich bin ganz Ihrer Meinung, dass die Bundeswehr einen Auftrag erfüllen und dieses selbstverständlich auch öffentlich und auch in unseren Schulen darstellen und erläutern sollen. Genauso selbstverständlich sollen dies zivilgesellschaftlich engagierte Institutionen tun dürfen, die sich dem Frieden und der Freiheit auf andere Weise verpflichtet fühlen als die Bundeswehr. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 23.11.2012

(...) Viele Nahrungspflanzen des Menschen sind auf die Bestäubung durch Bienen angewiesen. Die von Ihnen angesprochenen Bienenvergiftungen durch Pflanzenschutzmittel beobachten wir mit großer Sorge, stellen allerdings fest, dass es in NRW bislang lediglich in wenigen, sehr begrenzten Einzelfällen zu Bienenvergiftungen durch Pflanzenschutzmittel gekommen ist. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 10.10.2012

(...) Die Notwendigkeit, Abwasserleitungen funktionsfähig und in einwandfreiem Zustand zu halten, folgt aus bundesrechtlichen Vorgaben - unabhängig von konkretisierenden Vorschriften in Nordrhein-Westfalen. Diese gesetzliche Vorgabe gilt für alle Abwasseranlagen. (...)

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Bündnis 90/Die Grünen
• 11.09.2012

(...) Sie bemängeln, dass das Gutachten „… für den normalen Bürger unverständlich…“, ein Bezug zur Sache nicht erkennbar und dieses wohlmöglich so gewollt sei. Sie stellen auch die Frage, ob es sich um ein Gefälligkeitsgutachten handelt. Ich möchte Ihre oberflächliche, inhaltliche Wertung des Rechtsgutachtens nicht kommentieren. (...)

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