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Frage von Karl-Heinz S. •

Frage an Johannes Pflug von Karl-Heinz S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Herr Pflug, 77% der Bevölkerung sind gegen den Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan, können Sie uns bitte hier sagen, warum SIE und Ihre Kollegin Weiss in der Abstimmung mit JA gestimmt haben? Bitte bedenken Sie auch, daß Ihr Souverän weder Kurt Beck noch Angela Merkel heisst sondern "die gesamte deutsche Bevölkerung" - Sie also gegen den demokratischen Mehrheitswillen Ihres Souveräns mit Ihrerm Abstimmungsverhalten verstießen!!!

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Steinert!

Ich habe in der Tat für den Afghanistan-Einsatz gestimmt und will versuchen Ihnen mit dieser Mail zu erklären, warum ich so gehandelt habe.

Diplomatie war und ist auch für mich immer wichtiger als Waffengewalt und ob wir diesen Konflikt überhaupt hätten mittragen sollen, steht ohnehin auf einem anderen Blatt. Auf diesem Blatt aber steht: Wir können kein Land in Grund und Boden bomben und dann einfach abhauen. Das ist Kriegspolitik, aber wir wollen das Land befrieden.

Ohne militärischen Schutz ist ein ziviler Aufbau aber nicht möglich. Das haben wir erst vor wenigen Wochen bei der Ermordung eines deutschen Entwicklungshelfers erkennen müssen. Die Taliban haben vor ihrer Entmachtung Frauen gesteinigt und Todesurteile in Stadien vollstreckt, heute töten sie auch noch selbst die Menschen, die ihrem Volk helfen wollen. Vor diesen Menschen müssen wir das Afghanische Volk schützen— und auch uns selber: Wenn Afghanistan zusammenbricht, werden der Terrorismus und Drogenschmuggel bislang unbekannte Ausmaße erreichen.

Deshalb ist ein stärkeres Engagement nötig und dabei müssen auch wir einen Beitrag leisten. Unter einer zentralen Bedingung: Erst wenn die diplomatischen Mittel ausgeschöpft sind, darf über militärische Mittel nachgedacht werden — und nur im Rahmen von UNO und NATO, gemeinsam und zum Wohle aller. Sonst gilt nicht mehr das Recht in den Internationalen Beziehungen, sondern das Recht des Stärkeren. Wohin das führt, sehen wir gerade im Irak.

Natürlich habe auch ich zur Kenntnis genommen, dass viele Menschen in Deutschland dieser Entscheidung mit Skepsis begegnet sind. Als Abgeordneter im Rahmen einer Repräsentativen Demokratie muss man aber manchmal auch unliebsame Entscheidungen treffen und leicht ist mir diese Entscheidung nicht gefallen. Trotzdem sind auch solche Entscheidungen notwendig. Sonst liefen wir Gefahr, unsere Demokratie nur an populistischen Forderungen auszurichten und das hat sich noch immer als Fehler erwiesen.

Ich hoffe, Ihnen mit meiner Antwort meinen Standpunkt etwas verdeutlicht zu haben und werbe um Ihr Verständnis.

Mit freundlichen Grüßen

Johannes Pflug