Frage an Johannes Pflug von Katharina K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Pflug,
einige meiner Arbeitskollegen wollen weiterhin SPD wählen, weil sie u.a. der Meinung sind: "Hartz IV war nur ein Versehen. Das wird auch wieder korrigiert werden!" Was können Sie dazu sagen?
Mich würde auch Ihre persönliche Meinung interessieren, ob Hartz IV ein Mittel gegen die Arbeitslosigkeit - oder zur Schonung der öffentlichen Kassen - ist und wenn ja, wie damit neue Arbeitsplätze geschaffen werden sollen.
Sehr geehrte Frau Kunze,
Mit der Agenda 2010 haben wir endlich angepackt, was Union und FDP in den 90er Jahren liegen gelassen haben. Die Regierung von Bundeskanzler Gerhard Schröder hat eine Reform gestartet, die endlich eine grundlegende Modernisierung unseres Landes in Angriff nimmt. Wer so viel wagt, kann aber nicht nur gewinnen und macht auch Fehler. Daher haben Sie und Ihre Arbeitskollegen völlig recht: Wir haben Nachbesserungen bei Hartz IV gemacht und werden unsere Reform auch weiterhin genau auf ihre Wirksamkeit und Sozialverträglichkeit prüfen. Die Zumutbarkeitsregelungen, die Bedarfsgemeinschaften und die Zuverdienstmöglichkeiten sind korrekturbedürftig und werden auch von uns geändert. Nur bitte lassen Sie den zentralen Aspekt nicht außer Acht: Es gibt in Zeiten von Globalisierung und demographischem Wandel keine Alternative zur Modernisierung unserer Sozialsysteme.
Unser Land braucht Reformen, aber nur bei uns steht der Mensch im Mittelpunkt – auch bei Hartz IV. Viele arbeitsfähige Menschen sind über Jahre hinweg in die Sozialhilfe abgeschoben worden, wo sie – ohne jegliche Aussicht auf einen neuen Arbeitsplatz – allein gelassen wurden. Diese Menschen sind heute wieder in unserem Blickfeld und sie können wieder in Arbeit vermittelt werden. Sie haben wieder eine Chance. Dafür haben wir in Kauf genommen, dass die Arbeitslosenzahl mit einem Schlag zum 1. Januar um eine halbe Million gestiegen ist. Das ist aber nur eine Zahl. Wichtig sind für uns die Menschen und für die gilt: Arbeitslose Sozialhilfeempfänger verschwinden jetzt nicht mehr einfach in einer anderen Statistik, sondern werden offen und vor allem ehrlich dazugezählt. Nur so können wir diesen Menschen wieder eine angemessene Förderung geben. Doch damit geben wir uns nicht zufrieden: Wir wollen eine Reform, die wirklich nachhaltig ist.
Die ersten Wirkungen sind jetzt sichtbar. Im August sank die Arbeitslosenzahl um 44.000 und damit so stark wie seit zehn Jahren nicht mehr. Seit April ist die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze um 146 000 angestiegen. Das wiederum entlastet auch die Wirtschaft und auch hier sprechen die Zahlen ein klare Sprache: Im ersten Quartal hat es 43 000 Unternehmensgründungen mehr gegeben als Insolvenzen. In Duisburg sind die Unternehmensinsolvenzen im ersten Halbjahr gar um 32,1% zurückgegangen. Sicher müssen wir noch mehr tun, aber wir sind auf einem guten Weg unser Land zu modernisieren und das Soziale dabei zu erhalten.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Johannes Pflug
Tel.: 030/227 73819
Fax: 030/227 76403
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