Frage an Johannes Pflug von Rolf S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Pflug,
mich wundert es, dass im diesjährigern Bundestagswahlkampf, niemand die Frage disskutiert hat:
"Was kostet uns jährlich der Afghanistaneinsatz unserer Bundeswehr?"
Deshalb möchte ich von Ihnen die Frage beanwortet haben.
Bitte in genauen Zahlen.
mit freundlichen Grüßen
Rolf Skrynecki
Sehr geehrter Herr Skrynecki,
Ihre Anfrage vom 20.10.2009 zu den Kosten des Afghanistan-Einsatzes habe ich erhalten und bedanke mich für die Anregung. Gerne möchte ich Ihnen Ihre Frage beantworten:
Für den militärischen Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan hat die Bundesregierung bis zum letzten Jahr ca. 1,3 Mrd. Euro ausgegeben. Diese Kosten entstanden durch den Einsatz in Kabul und in der nördlichen Region in Afghanistan und lassen sich in folgende Haushaltsjahre untergliedern: In dem Zeitraum 2005-2006 stellte die Bundesregierung 318,8 Mio. Euro bereit und in den Jahren 2006-2007 460 Mrd. Euro. Im Haushaltsjahr 2007-2008 wurden für den ISAF-Einsatz 487 Mio. zur Verfügung gestellt, davon waren 44 Mio. Euro für den Tornado-Einsatz vorgesehen. Zusätzliche detaillierte Angaben können Sie dazu in den Drucksachen 16/6460, 16/2573 sowie 15/5996 des Bundestages finden. Diese sind unter www.bundestag.de abrufbar.
Für den zivilen Wiederaufbau wird die deutsche Bundesregierung in dem Zeitraum 2001 bis zum Jahr 2010 voraussichtlich 1,1 Mrd. Euro zur Verfügung stellen. Dazu gehören humanitäre Hilfe sowie entwicklungsorientierte Not- und Übergangshilfe. Noch zusätzlich sind für Beiträge im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit der Weltbank, der Asiatischen Entwicklungsbank, der UN und der Europäischen Kommission etwa 1 Mrd. vorgesehen.
Die Ausgaben für den zivilen Wiederaufbau werden in verschiedene Projekte investiert, so bilden z.B. nachhaltige Wirtschaftsentwicklung, (erneuerbare) Energien, Wasserversorgung, Grundbildung und Gute Regierungsführung besondere Schwerpunkte. Ebenfalls wird in die afghanische Infrastruktur investiert.
Ein besonderes Anliegen ist der Wiederaufbau und die Stärkung politischer und staatlicher Institutionen sowie die Schaffung eines sicheren Umfeldes. Hierfür hat das Auswärtige Amt beispielsweise im Jahr 2006 30 Mio. Euro veranschlagt. Ebenfalls werden verschiedene Projekte in den Bereichen medizinische Versorgung, Winterhilfe, Minenräumung und Unterstützung von Flüchtlingen und Rückkehreren sowie verschiedene Maßnahmen zur Bekämpfung von Hunger und Unterernährung unterstützt.
Die Bundesregierung engagiert sich in besonderen Maßen für die Polizeiausbildung. So wurden finanzielle Mittel für Ausbildungsmaßnahmen, Infrastruktur, Ausstattung und Personaleinsatz bereitgestellt.
Zusätzlich möchte ich Ihnen das Papier „Das internationale Engagement in Afghanistan“ von Peter Schmidt, Stiftung für Wissenschaft und Politik, empfehlen. Dieses Papier enthält einige interessante Informationen über den Einsatz in Afghanistan und dessen Hintergründe allgemein. Bestimmt ist es für sie interessant. Sie können es unter http://www.swp-berlin.org/common/get_document.php?asset_id=5196 abrufen.
Hoffentlich konnte ich mit diesen Auskünften Ihre Frage beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Johannes Pflug
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