Frage von Michelle K. • 22.03.2019
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parteilos
• 02.01.2020

(...) Diese Frage kann daher nur subjektiv beantwortet werden. Aus meiner Kindheit, aber auch aus der aktuellen Kinderliteratur, die ich zusammen mit meinen Neffen lese, ist mir kein Fall von Rassismus in der Kinderliteratur bekannt. (...)

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parteilos
• 11.02.2019

(...) Leider ist es derzeit so, dass in der deutschen Kriminalstatistik der Strafbestand der Genitalverstümmelung nicht dezidiert erfasst wird, obwohl selbige seit 2013 nach § 226a StGB als Verbrechen unter Strafe gestellt wurde. Wir, als AfD-Fraktion, haben bereits im Oktober letzten Jahres einen Antrag (Drucksache 19/5046) eingebracht, in welchem wir gefordert hatten, diesen Strafbestand ab 2019 in einer bundesweiten Statistik zu erfassen um anschließend die so erfassten Straftaten strafrechtlich verfolgen zu können. (...)

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parteilos
• 02.01.2020

(...) wir sind für eine „Vertrauenslösung“ bei der Organspende. In den bisherigen Debatten (Parlament, Anhörungen, Fachgesprächen) haben wir immer wieder herausgestellt, dass das System zur Gewinnung von Spenderorganen für den Bürger undurchsichtig gestaltet ist, auf der entscheidenden bloßen Legaldefinition des Hirntodes als Todesfeststellung des Menschen beruht und damit insgesamt auch für die mehrheitlichen Befürworter einer Organspende wenig vertrauenserweckend und rechtsstaatlich sicher erscheint, zumal offene und wahrhaftige Aufklärungsarbeit, gerade auch durch das Bundesgesundheitsministerium mit seinen vielfältigen Möglichkeiten nicht erfolgt. (...)

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parteilos
• 06.01.2020

(...) Oder wie war es bei den Fällen P & R mit rund drei Milliarden Schaden, Prokon, S & K und all den anderen, wo die Anleger leer ausgegangen sind? Eine Prüfung, die nur formell, auf Vollständigkeit und Verständlichkeit prüft, aber nicht wirklich inhaltlich, hilft dem Anleger nicht weiter. Ein dickes Problem dabei ist nach wie vor die BaFin, die als zahnloser Tiger umherschleicht und wohl dringend personell aufgestockt werden muss. (...)

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parteilos
• 06.01.2020

(...) Im Interesse der Schäferei regen wir im eigenen Antrag „Herdenschutz und Schutz des Menschen im ländlichen Raum – Wolfspopulation intelligent regulieren“ (19/594) zudem an, klar zu definieren, ab wann ein Einzelwolf oder ein Wolfsrudel problematisch in Bezug auf Mensch und Weidetier sind. Die Bedingungen für die Einstufung eines Einzelwolfs oder eines Wolfsrudels als „problematisch“ sollten abgesenkt werden. Die Interessen der Weidtierhalter sind mit denen des Naturschutzes gleichzustellen. (...)

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