Frage an Johanna Scheringer-Wright von Markus B. bezüglich Landwirtschaft und Ernährung
Wie Steht die LINKE zur Vergabepolitik der EU-Agrarsubventionen hinsichtlich darin, dass meist Großkonzerne daraus profitieren, aber kleinere Betriebe aufgrund geringerer Fläche benachteiligt werden?
Seit einiger Zeit gibt es die Förderung nur noch über die Fläche. Das heißt: Jeder, der Flächen besitzt, egal ob Lufthansa, Industriebetrieb oder Agrargenossenschaft, kann unabhängig davon was angebaut wird Subventionen erhalten. Wenn z. B. auf einer sehr großen Fläche nur Weizen angebaut wird, kann das sehr gut rationalisiert werden. Man braucht nur wenig Arbeitskräfte und hat einen entsprechend hohen Gewinn. Wenn man aber Grünlandbetrieb mit Schafzucht hat, kann man da schlecht rationalisieren. Trotz des größeren Aufwandes wird aber auch hier nur für die Fläche gezahlt. Das wollen wir als LINKE verändern.
Viel Geld kommt aus den EU-Fonds, bei denen das Land nur einen Teil dazu gibt. Hier kommt es auch darauf an, dass die Landesregierung bei der Programmerstellung für die EU-Fonds die Ökologie und die Regionalität mehr in den Fokus rückt, damit EU-Gelder auch zielgerichtet zur Unterstützung solcher Projekte eingesetzt werden können. Die LIN¬KE hat für EU-Agrar-Förderung vorgeschlagen, ökologische Kriterien als Voraussetzung für die Förderung genauso wie auch soziale Kriterien heranzuziehen. Davon ist die Landesregierung ganz weit entfernt und lehnt es z. B. ab, Arbeitskräfte und Arbeitsplätze in die Förderkriterien mit einzubeziehen.
Ich setze mich dafür ein, dass die vorhandenen Finanzierungen aus der EU-Agrar-Förderung zielgerichteter werden. Damit könnten die Löhne steigen und Arbeitsplätze im ländlichen Raum gesichert werden.
Außerdem ist meine Devise: Die Landwirtschaft muss so aufgestellt werden, dass ausreichend gesunde Lebensmittel produziert werden und die Umwelt geschont wird. Das bedeutet, dass auch die konventionelle Landwirtschaft ökologisiert werden muss, damit weniger Pestizide und Nitrate ausgetragen werden. In der Tierhaltung sollte durch verbesserte Haltungsbedingungen der Einsatz von Antibiotika reduziert und für die Tiere eine artgerechtes Leben ermöglicht werden.
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