(...) geschützt wird. Grundsätzlich lehne ich es ab, dass Rundfunkbeiträge immer weiter ausgedehnt werden. Ich hatte auch die Kampagne des Jungendverbandes in der Vergangenheit unterstützt, die unter dem Motto "GEZ noch?" für eine Abschaffung der Rundfunkbeiträge gekämpft haben. (...)
(...) Uniformen der Polizei - nicht nur in Thüringen - immer mehr zu "Strassenkampfanzügen" entwickelt haben. Insbesondere auf Demonstrationen (...)
(...) 2) DIE LINKE ist dafür eingetreten und tritt bundesweit dafür ein, den Verfassungsschutz abzuschaffen, weil diese Ämter in die Mordserie des NSU (Nationalsozialistischer Untergrund) alle über V-Leute und andere Machenschaften verstrickt waren. Zudem müssen sie sich dem Vorwurf stellen, "auf dem rechten Auge blind zu sein". (...)
(...) Dazu gehören z.B. eine gesunde Verpflegung, einschließlich Schulmilch, in KITAs und Schulen, an der alle Kinder teilnehmen können, Kostenfreiheit für Unterricht (einschließlich der Lernmittel), Hort und KITA und kostenfreie Ausflüge, Bildungsreisen und Ferienprojekte. Die jetzige Landesregierung hat einiges auf den Weg gebracht, was ich als erste Schritte betrachte: so wird es ab 2018 ein kostenfreies KITA-Jahr geben, in einigen Schulen gibt es Schulobstprojekte, es wurden mehr Lehrkräfte eingestellt usw. Es gibt jedoch noch sehr viel zu tun, dafür setze ich mich ein und streite auch dafür und hoffe auch auf Ihre Unterstützung. (...)
(...) Dazu brauchen wir auch keine 380 kV Leitungen. Wir können Vorreiter dieser Entwicklung werden und uns zu einem Zentrum für Forschung, Entwicklung und Fertigung diesbezüglicher Produkte entwickeln. Damit sichern wir die Energieversorgung, reduzieren drastisch den Ausstoß von klimaschädlichen gasen und schützen somit das Klima. (...)
(...) Ich möchte, dass sowohl Bundestag und Bundesrat als auch die Bundesbehörden ihre Kompetenzen nutzen, um die allgemeinen Rahmenbedingungen für den Schutz von Wasser, Luft und Boden und biologische Vielfalt zu verbessern: - durch eine stärkere Gewichtung des Bodenschutzes in der Bauleitplanung. (...)