Frage an Johann Wadephul von Ulf H. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr H.,

haben Sie vielen Dank für Ihre Frage, die ich gern beantworte.

Ich bin ein Befürworter der Europäischen Union und insbesondere des Euro. Der Wegfall von Wechselkursrisiken in einem Teil des europäischen Binnenmarktes hat viele Arbeitsplätze stabilisiert. Der Euro ist zudem weniger krisenanfälliger, als früher die zahlreichen Einzelwährungen. Vor allem aber sehe ich die EU als Friedensprojekt. Der Euro gehört dazu.

Allerdings hat die EU lange mit zu wenig Konsequenz darauf geachtet, dass die Mitgliedsländer des Euroraumes die Kriterien des Maastrichter Vertrages dauerhaft einhalten. Die Staatsverschuldung ist in diesen Ländern gestiegen und sie haben an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Das ändern wir gerade. Deutschland baut Schulden ab und erfüllt die Maastricht-Kriterien bereits seit 2011 wieder. Frankreich wird ebenfalls strukturelle Reformen durchführen. Länder wie Irland und Portugal haben sich durch die europäische Solidarität wieder stabilisiert. In Griechenland sehen wir zumindest Fortschritte.

Ich stehe mit der CDU dafür, die Euro-Zone weiter zu stabilisieren. Eine Vergemeinschaftung von Schulden schließen wir aus. Wir sind bereit, mit der neuen französischen Regierung über eine Weiterentwicklung der Euro-Zone zu sprechen, beispielsweise einen Europäischen Währungsfonds. Außerdem werden wir anderen EU-Ländern beim Abbau der hohen Jugendarbeitslosigkeit helfen.

Ob ich konkret für weitere Finanzhilfen überschuldeter EU-Länder stimme, hängt von den Rahmenbedingungen ab. Schließlich müssen die Länder dafür auch einen Eigenbeitrag leisten und geforderte Reformen glaubhaft umsetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Johann Wadephul, MdB