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Auch das Land Rheinland-Pfalz hat für seine Helfenden eine eigene Flutmedaille gestiftet. Welche Einsatzkräfte dort Berücksichtigung fanden oder noch finden, ist mir aber nicht bekannt.
Johann Saathoff, MdB
Auch das Land Rheinland-Pfalz hat für seine Helfenden eine eigene Flutmedaille gestiftet. Welche Einsatzkräfte dort Berücksichtigung fanden oder noch finden, ist mir aber nicht bekannt.
Es ist geplant, dass die erste Abschlagszahlung mit der Inflationsprämie im September erfolgt.
Grundsätzlich soll die Prio-Version die Sendungsverfolgung im Briefverkehr ermöglichen
vielen Dank für Ihre Frage. Ich bedaure, aber zu den Landesbeamten in Baden-Württemberg kann ich nichts sagen. Da liegt die etwaige Zahlung einer Inflationsausgleichsprämie in der Zuständigkeit der Landesregierung.
In Umsetzung des Tarifabschlusses vom 22. April 2023 auf den Beamtenbereich wird das entsprechende Gesetzgebungsverfahren vorgezogen. Danach wird das Gesetzgebungsverfahren zur Alimentation so schnell wie möglich finalisiert.
Für die Frage des Abstandsgebots zwischen den Besoldungsgruppen ist das jeweilige Endgrundgehalt maßgebend, weshalb das Abstandsgebot nach wie vor beachtet wird.