Was genau tun Sie damit in der Ukraine Frieden wahrscheinlicher wird?
Sehr geehrter Herr v. d. V.,
vielen Dank für Ihre Frage. Als Bundestagsabgeordneter gebe ich der Bundesregierung Rückhalt, damit Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern der Ukraine die notwendige Unterstützung in diesem abscheulichen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands geben kann. So konnte dafür gesorgt werden, dass Russland die Ukraine nicht überrollt und die Chance auf Frieden und Freiheit für die Menschen in der Ukraine gewahrt bleibt. Deutschland unterstützt die Ukraine neben der Militärhilfe auch in zivilen Bereichen, z. B. beim Wiederaufbau des Gesundheitssystems, der Wirtschaft, von Stromleitungen oder der Wasserversorgung. Damit können wir den Menschen in der Ukraine helfen, gleichzeitig haben wir aber auch viele Menschen aus der Ukraine in Deutschland aufgenommen, die vor dem Krieg geflohen sind. Dazu hat auch meine Stimme beigetragen.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
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Ich kann es natürlich nicht genau sagen, aber ich gehe nicht davon aus, dass der Deutsche Bundestag das parlamentarische Verfahren zu diesem Gesetz noch in diesem Jahr zum Abschluss bringen wird.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden. Dies betrifft Elefanten, Flusspferde, Giraffen, Großbären, Großkatzen, Nashörner, Primaten und Robben.
Mit diesem soll das Halten oder Zurschaustellen von Tieren bestimmter wildlebender Tierarten an wechselnden Orten, also in Zirkussen, gesetzlich verboten werden.
Ich kann Ihnen leider nicht sagen, ob es diesbezüglich Überlegungen im BMF gibt. Ich bitte Sie, Ihre Frage an das BMF zu richten.