Moin Herr Saathoff, vor über einem Jahr wurden KatS-Kräfte in der Flut in NRW und BW eingesetzt. Im Zwischenbericht des BMI wurde angekündigt, dass wieder eine Medaille des Bundes gestiftet wird. Wann ist mit dieser Auszeichnung für die Retter zu rechnen?
Wann ist mit dieser Auszeichnung für die Retter zu rechnen? Nach über einem Jahr muss doch die Sorge bestehen, dass der Effekt verpufft.
Moin Herr N.,
vielen Dank für Ihre Frage. Der Bundesregierung ist es ein wichtiges Anliegen, den Helferinnen und Helfern der Flutkatastrophe für ihren unermüdlichen Einsatz zu danken und diesen Dank auch in Form einer Medaille zum Ausdruck zu bringen. Die beteiligten Ministerien (es waren nicht nur KatS-Kräfte im Einsatz, sondern z.B. auch Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten) arbeiten mit Hochdruck an der Beschaffung der Medaillen und der Umsetzung des Vorhabens. Leider kann ich Ihnen aber kein konkretes Datum nennen. Ich bin aber davon überzeugt, dass alle Beteiligten ein Interesse daran haben, dass es nicht mehr allzu lange dauert.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Der Fokus des Gesetzentwurfes liegt darauf, eine verfassungsgemäße Alimentation nach den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts herzustellen.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.