Frage an Johann Saathoff von Rolf G. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Saathoff !
Warum haben Sie gegen ein Frackingverbot in Deutschland gestimmt, obwohl diese Fördermethode Risikoreich ist und das Trinkwasser ungeniessbar machen kann ?
Mit freundlichen Grüßen
Rolf Greeven
Sehr geehrter Herr Greeven,
am 24. Juni haben wir ein Fracking-Verbotsgesetz beschlossen. Den habe ich selbstverständlich zugestimmt. Auf meiner Homepage können Sie meine Rede zu diesem Gesetz nachlesen.
Mit freundlichen Grüßen
Johann Saathoff
Weitere Fragen an Johann Saathoff
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehe ich davon aus, dass wir an den Gesetzgebungsvorhaben des BMI weiterarbeiten und versuchen, im Deutschen Bundestag Mehrheiten dafür zu finden, um sie noch vor der nächsten Bundestagswahl abzuschließen
Solche Berechnungen sind deshalb zum gegenwärtigen Zeitpunkt nur als vorläufig zu betrachten.
„Verfassungsrechtlich tragfähig“ bedeutet, dass das Bundesministerium des Innern und für Heimat der Ansicht ist, dass der Entwurf den Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts Rechnung trägt.
Der Gesetzentwurf wird hoffentlich bald vom Bundeskabinett beschlossen werden.