Jörn Thießen

(...) Vielen Dank für Ihre Frage. Die SPD und ich setzen sich mit allem Vorrang für den Ausstieg aus der Atomenergie und den Ausbau der regenerativen Energien ein. Ich bin aus diesem Grund vor 30 Jahren in die SPD eingetreten, nachdem ich in Brokdorf unangenehme Erfahrungen als ausschließlich friedlicher Demonstrant sammeln musste.Ob es zu einem Bau eines Kohlekraftwerkes bei uns kommt, hängt nicht vom Bundestag ab, sondern vom Land und von der Kommune. (...)

(...) der Vorschlag, Parlamente im Verhältnis zur Wahlbeteiligung zu besetzen, ist nach meiner Überzeugung ohne praktischen Nutzen. Erstens kann ich mir kein gerechtes Regelwerk vorstellen, das einzelne Regionen zum Verzicht auf eigene Vertreter im Parlament zwingt, wenn eine schlechte Wahlbeteiligung die Anzahl der Volksvertreter auf weniger als die Zahl der Wahlkreise begrenzt. (...)

(...) Parlamentarier haben bei namentlichen Abstimmungen im Deutschen Bundestag vier Möglichkeiten, Position zu beziehen: Zustimmung oder Ablehnung, Enthaltung oder Fernbleiben. Weil mich ein Fernbleiben in deFernbleibensmal 50 Euro kostet, ist es mehr als eine kostspielige Form der Enthaltung. Die Begründung, warum ich nicht zugestimmt, abgelehnt oder mich enthalten habe, können Sie meiner Antwort an Frau Gause ( http://www.abgeordnetenwatch.de/prof_joern_thiessen-650-5798--f196011.html#q196011 )entnehmen. (...)

(...) Für das vorgebliche Ziel – den Schutz von Kindern vor Missbrauch – ist die Einführung von Netzsperren wahrscheinlich irrelevant. Die Rechtslage ist eindeutig, unsere Strafverfolgungsbehörden sind in der Lage, Missbrauch in Deutschland und im Rahmen der internationalen Zusammenarbeit der Ermittlungsbehörden auch weltweit, auch im Internet wirksam zu bekämpfen. (...)

(...) Allerdings kann das keine Alternative zu Parlamentswahlen sein, sondern stellt eine ergänzende Möglichkeit der Einflussnahme auf konkrete Fragestellungen der Politik dar. Auch dann, also bei Volksentscheiden und ähnlichen Abstimmungen, würde ich übrigens zur regen Teilnahme ermuntern. (...)

(...) die Bundesministerin Aigner hat im April das Anbauverbot für den Genmais MON810 ausgesprochen. (...) Wir arbeiten an einem eigenen Antrag, der Ideen des abgelehnten Gesetzentwurfs der Grünen aufgreift und mit europäischer Perspektive weiterentwickelt, dem ich dann selbstverständlich zustimmen werde. (...)