Frage an Jörn Thießen von Paul H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Thießen,
über Ihren Vorschlag, Nichtwähler mit einem Bußgeld von €50,- zu ahnden, kann ich nicht ganz nachvollziehen. Sicherlich ist die stetig abnehmende Wahlbeteiligung allgemein sehr bedauerlich. Jedoch ist es aus meiner Sicht, sich an einer Wahl nicht zu beteiligen zu wollen, auch ein Zeichen von Demokratie, da man vielleicht nicht genügend Schnittmengen mit den zur Wahl stehenden Parteien hat. Oder die Parteien sich vom Wähler zu sehr distanziert haben. Selbst Länder mit allgemeiner Wahlpflicht, wie z. B. Belgien hatten in der Vergangenheit erheblich Probleme eine Regierung zu bilden. Im Vergleich zu Bürgerentscheiden finde ich es aber sehr bemerkenswert, dass dann auf einmal die nicht abgegebenen Stimmen z. B. über ein bestimmtes Projekt, Angelegenheit, o. ä. automatisch mit Neinstimmen gleich gesetzt werden. Daraus ergibt sich meiner Meinung nach eine viel größere Ungerechtigkeit. Schließlich könnte man ja auch daher gehen und die Parlamente nur so besetzen, wie die Wahlbeteiligung jeweils ausfiel.
Über eine Antwort Ihrerseits, würde ich mich sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Paul Hanel
Lieber Herr Hanel,
der Vorschlag, Parlamente im Verhältnis zur Wahlbeteiligung zu besetzen, ist nach meiner Überzeugung ohne praktischen Nutzen. Erstens kann ich mir kein gerechtes Regelwerk vorstellen, das einzelne Regionen zum Verzicht auf eigene Vertreter im Parlament zwingt, wenn eine schlechte Wahlbeteiligung die Anzahl der Volksvertreter auf weniger als die Zahl der Wahlkreise begrenzt. Wir vertreten ja schließlich nicht nur die Menschen, die zur Wahl gegangen sind, sondern das ganze Volk. Zweitens träfe eine solche Maßnahme vor allem die kleinen Parteien, was der Vielfalt der Parteienlandschaft in Deutschland keinesfalls gut täte. Ähnlich wie beim Mehrheitswahlsystem wie in Frankreich oder Großbritannien würde eine solche Begünstigung der Großen dazu führen, dass zwei Parteien dominieren - nicht immer dieselben, das kann regional voneinander abweichen, aber immer nur zwei, denn die Wählervernunft wird sich auf die aussichtsreichsten Kandidaten konzentrieren.
Herzliche Grüße
Jörn Thießen
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