Wie stehen Sie zur Abschaffung der STRABS (Straßenbeitragssatzung) in Niedersachsen?

Sehr geehrter Herr F.,

Vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD in Velpke, die SPD in Helmstedt und in ganz vielen anderen Gebieten auch möchte die „Strabs" abschaffen. Die Gemeinde in Grasleben hat erst keine. Sie wissen das. Die Abschaffung der „Strabs" läuft also bereits.

Mir sagte vor einiger Zeit ein Bürgermeister (natürlich nicht von hier): „Ich investiere nicht in die Straßen. Reparaturmaßnahmen kann ich nicht umlegen und entweder werdet ihr vom Land die Kosten übernehmen müssen, oder ich lege die auf die Anwohner um“.

So kann man zwar Politik machen, ich halte das aber für unseriös und tatsächlich sanieren viele Kommunen ihre Straßen bevor es so spät ist, dass nur noch die grundhafte Erneuerung möglich ist, die ja dann ebenfalls auf anwohnende Personen abgerechnet werden könnte.

Das Problem ist also komplizierter als ein Einfaches „das Land übernimmt". Aus diesem Grund wünsche ich mir von Herzen, dass alle Kommunen ihre Straßen reparieren und nicht warten bis es so schlimm ist, dass auf die Bürgerinnen und Bürger umgelegt werden kann. Ich sehe auch nicht, warum das Haus an einer sanierten Straße mehr Wert sein soll.

Von daher bin ich ein großer Freund der kommunalen Abschaffung der ungerechten „Strabs" Satzung und wünsche mir sehr, dass wir Bürgerinnen und Bürger einen Anspruch auf ordentlichen Unterhalt der Straßen hätten. Ich bin mir sicher, dann müsste kaum eine Straße grundhaft erneuert werden.

Liebe Grüße

Jörn Domeier