Was tun sie für die Fahrradinfrastruktur im Bezirk?
Hallo Herr Stroedter,
die Berliner Verkehrssenatorin Manja Schreiner hat soeben alle Ausbauprojekte für Fahrradinfrastruktur gestoppt. Gerade in Reinickendorf gibt es dort aber im Vergleich zu anderen Bezirken großen Aufholbedarf – bei der Fahrt von Reinickendorf in den Wedding ist dieser Unterschied zum Beispiel deutlich spürbar. Wie setzen sie sich dafür ein, dass die eklatante Entscheidung der Senatorin einer schwarzroten Regierung rückgängig gemacht wird? Wie setzen sie sich konkret für eine bessere Fahrradinfrastruktur ein, die nachweislich auch Vorteile für den PKW-Verkehr bietet, da Umsteiger*innen aufs Rad Straßen weniger verstopfen?
Weitere Fragen an Jörg Stroedter
(...) Im Übrigen habe ich Frau Demirbüken-Wegner nicht verunglimpft, sondern darauf hingewiesen, dass sie keine Abgeordnete, sondern Staatssekretärin und damit Teil der Regierung ist, nicht aber Mitglied des Parlaments. Sie täuscht aber den Bürgern seit Jahren vor, dass sie die „Wahlkreisbetreuerin“ meines Wahlkreises ist, obwohl sie ihr Mandat nach wenigen Wochen niedergelegt hat. (...)
(...) Anders als die von Ihnen angesprochene Frau Demirbüken-Wegner, habe ich mein Mandat nicht zu Gunsten eines lukrativen Postens als Staatssekretär abgegeben. Insofern habe ich mein Mandat nicht nur über vier Wochen, sondern über die volle Legislaturperiode ausgefüllt. (...)
(...) Wie Sie meinen bisherigen Ausführungen entnommen haben dürften, habe ich mich sehr früh für das Quartiersmanagement in der AVA eingesetzt. Dank der SPD-Initiative ist dieses seit 1. (...)
(...) mit einiger Verwunderung nehme ich Ihren Fragenkatalog zur Kenntnis. Auch Ihnen sollte bekannt sein, dass es unabhängig von der bevorstehenden Abgeordnetenhauswahl weder eine juristische Möglichkeit, noch eine politische Mehrheit zur Offenhaltung von TXL gibt und die notwendigen Grundsatzentscheidungen hierzu vor etwa 20 Jahren getroffen worden sind. Auch macht die Offenhaltung aus wirtschaftlichen Gründen keinen Sinn, denn weder Air Berlin, noch Lufthansa wollen Tegel als Destination erhalten. (...)