Frage an Jörg Stroedter von Jan N. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Sehr geehrter Herr Strödter,
erst einmal vielen Dank für Ihre Antwort auf meine o.a. Frage! Leider muss ich jedoch feststellen, dass Ihre Antwort dem widerspricht, dass ich bei allen Teilnahmen im QM und anderen in Bezug auf TXL Nachnutzung persönlich oder meine Freundin erfahren durfte. Deshalb bevor meine Frage kommt einige Klarstellung.
1. Das QM lädt selber ein nicht Sie oder eine andere Partei;
2. Zwar ist es richtig, dass Herr Senator Geisel (SPD) sich geäußert hat, dass der Sportplatz am U-Bahnhof Scharweberstr. erhalten bleibt, doch sein Staatssek. (SPD) dies kurze Zeit später dargestellt: "Es ist noch nicht sicher, dass der Sportplatz bleibt"...
3. In den letzten 15 Jahren, diedie SPD regiertt, war Herr Müller als Fraktionschef und Landesvorsitzender der SPD und auch als Senator und Regierender Bürgermeister maßgeblich dafür verantwortlich, dass die Polizei brutal zusammengespart wurde und man die Schulen eben nicht renovierte und das die Mietpreise immer weiter angestiegen sind und somit "Berlin nicht mehr bezahlbar ist"
Wie wollen Sie das Vertrauen wieder aufbauen, dass man die SPD wählt, wenn Sie als Direktkandidat in Reinickendorf nicht die Tatsachen beim Namen nennen und nur auf irgendwelche angebliche äußerungen der Medien oder anderer Parteien hinweisen, die angeblich nicht stimmen?
Wie wollen Sie dafür Sorge tragen, dass Berlin wieder bezahlbar wird?
Aber bitte nicht wieder mit halbwahrheiten antworten - zu Fehler stehen und diese einsehen und verändern das wäre mal etwas - Auch für Sie als Bauunternehmer und noch Abgeordneter.
Danke und ich bin gespannt auf Ihre Antwort
Mit freundlichen Grüßen
J. N.
Sehr geehrter Herr N.,
ich verweise nochmals auf meine Sprechstunde. Wenn Sie ernst gemeintes Interesse haben, dann steht Ihnen diese am 24.8.2016 zur Verfügung. Ihre hier gemachten Behauptungen bzgl. des Quartiermsanagements sind falsch: Ich habe am 18. Januar 2016 eine gut besuchte Veranstaltung zum Quartiersmanagement durchgeführt, der Stadtentwicklungssenator war zu Gast, ebenso die federführenden Mitarbeiter in der Senatsverwaltung. Das Quartiersmanagement ist erst am 1.4.2016 eingesetzt worden. Bitte informieren Sie sich also, bevor Sie Falsches behaupten.
Zu den übrigen Fragen habe ich mich bereits geäußert: Die Sportplätze am Uranusweg bleiben, wo sie sind. Und die Max-Beckmann-Oberschule hätte schon längst saniert sein können, wenn die Bezirks-CDU es gewollt hätte. Die Bezahlbarkeit der Mieten sichern wir mit einem breiten Maßnahmenpaket, aber auch mit Wohnungsneubau. Genau das sind die Pläne für das Schumacher-Quartier. Ungeachtet dessen beschleicht mich in zunehmendem Maße das Gefühl, dass meine Antworten weniger von Interesse zu sein scheinen, als das Platzieren von Fragen möglichst im Sinne politischer Mitbewerber.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Stroedter
Weitere Fragen an Jörg Stroedter
(...) Im Übrigen habe ich Frau Demirbüken-Wegner nicht verunglimpft, sondern darauf hingewiesen, dass sie keine Abgeordnete, sondern Staatssekretärin und damit Teil der Regierung ist, nicht aber Mitglied des Parlaments. Sie täuscht aber den Bürgern seit Jahren vor, dass sie die „Wahlkreisbetreuerin“ meines Wahlkreises ist, obwohl sie ihr Mandat nach wenigen Wochen niedergelegt hat. (...)
(...) Anders als die von Ihnen angesprochene Frau Demirbüken-Wegner, habe ich mein Mandat nicht zu Gunsten eines lukrativen Postens als Staatssekretär abgegeben. Insofern habe ich mein Mandat nicht nur über vier Wochen, sondern über die volle Legislaturperiode ausgefüllt. (...)
(...) Wie Sie meinen bisherigen Ausführungen entnommen haben dürften, habe ich mich sehr früh für das Quartiersmanagement in der AVA eingesetzt. Dank der SPD-Initiative ist dieses seit 1. (...)
(...) mit einiger Verwunderung nehme ich Ihren Fragenkatalog zur Kenntnis. Auch Ihnen sollte bekannt sein, dass es unabhängig von der bevorstehenden Abgeordnetenhauswahl weder eine juristische Möglichkeit, noch eine politische Mehrheit zur Offenhaltung von TXL gibt und die notwendigen Grundsatzentscheidungen hierzu vor etwa 20 Jahren getroffen worden sind. Auch macht die Offenhaltung aus wirtschaftlichen Gründen keinen Sinn, denn weder Air Berlin, noch Lufthansa wollen Tegel als Destination erhalten. (...)