Frage an Jörg Stroedter von Franziska H. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Hoffmann,

vielen Dank für Ihre Fragen.

1.) Jugend, Schule und Bildung sind und bleiben Schwerpunkte unserer Politik in Reinickendorf. Schulen, Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen sind gleichberechtigte Einrichtungen zur Bildung, zur demokratischen Erziehung und zum Erlernen eines solidarischen Miteinanders. Auf Betreiben der SPD wurden 100.000 Euro zusätzlich für den Jugendbereich zur Verfügung gestellt und die Mittel für den Schulbereich um 1 Million Euro
verstärkt.

In frei gewordenen Kitas realisieren wir in Kooperation mit Bürgern und freien Trägern moderne Jugendarbeit und Familienförderung. Ein Beispiel ist das neue Familienzentrum in Tegel-Süd. Ein weiteres im Märkischen Viertel soll folgen. Alle Berliner Grundschulen werden zu verlässlichen Halbtagsgrundschulen umgestaltet. Aus dem Bundesprogramm „Investition Zukunft Bildung und Betreuung“ wurden und werden zahlreiche Umbaumaßnahmen zur Gewährleistung von Ganztagsbetreuung finanziert. Neben zwei regelfinanzierten Schulstationen haben wir zwei so genannte „Schulinseln“ eingerichtet. Im Rahmen des Schul- und Sportstättensanierungsprogramms wurden zahlreiche bezirkliche Schulgebäude, Schulhöfe, Sporthallen und Sportplätze erneuert.

Die Jugendfreizeiteinrichtungen wurden und werden trotz finanzieller Engpässe erhalten.

Diesen Weg werden wir weitergehen:

- Ich werde darauf drängen, dass die Finanzmittel aus dem
Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ vom Bezirksamt
Reinickendorf konsequenter genutzt werden.
- Ich unterstütze das Ziel, in Tegel, Reinickendorf-Ost und im Märkischen
Viertel zusätzliche gebundene Ganztagsschulen zu schaffen.
- Das erfolgreiche Konzept der Schulstationen werden wir fortführen und
zusätzliche Schulstationen einrichten.
- Das Schul- und Sportstättensanierungsprogramm des Senats werden wir weiter
nutzen und Reinickendorf noch stärker als bisher davon profitieren lassen.
- Über die schulischen Sportstätten hinaus werden wir uns bemühen, die
Angebote für das Schul- und Vereinsschwimmen zu verbessern. So setzt sich
meine Partei weiterhin dafür ein, dass das Bad im Märkischen Viertel sowohl
den Schulen und Vereinen als auch der Öffentlichkeit zur Verfügung steht.

Ich hoffe sehr, dass die Mitglieder unserer BVV-Fraktion diese Politik in Zukunft mit hoffentlich anderen politischen Mehrheiten in Reinickendorf noch konsequenter werden umsetzen können.

2.) Ich werde in Reinickendorf ansässige Firmen bestmöglich dabei unterstützen, Produktion und Arbeitsplätze im Bezirk zu halten. Dennoch muss bei realistischer Betrachtung festgestellt werden, dass die Möglichkeiten der Bezirke an diesem Punkt sehr eingeschränkt sind.

Auch wenn von manchen ein anderer Eindruck erweckt wird: Allein im letzten Jahr sind durch Standortentscheidungen für Berlin über 3000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. Deshalb will ich mich in meiner Arbeit als Abgeordneter dafür einsetzen, den eingeschlagenen Weg für die Berliner Wirtschaft fortzusetzen. Darüber hinaus will ich mich jedoch für bestimmte Punkte besopnders einsetzen:

Die Vergabe von Fördermitteln für gewerbliche Investitionen muss stärker als bisher an die Schaffung von neuen Arbeitsplätzen gekoppelt werden. Wer vom Land Berlin gefördert wird, muss der Stadt diese Förderung auch in Form von Jobs zurückgeben. Darüber hinaus muss der Erfolg von Wirtschaftsförderung grundsätzlicher stärker auf ihren Erfolg hin überprüft werden.

Neben der Stärkung des Mittelstands setzen wir in der Wirtschaftspolitik vor allem auf den Ausbau der Berliner Wachstumsbranchen Gesundheitswirtschaft, Wissenschaft und Tourismus. Wir werden gezielt die Kommunikations-, Medien- und Kulturwirtschaft fördern sowie in die Bereiche Mobilität und Verkehr investieren. Davon werden alle Branchen profitieren.

Mindestens genau so wichtig wie die Schaffung neuer Arbeitsplätze ist der Erhalt von bestehenden Arbeitsplätzen. Ich werde mich dafür einsetzen, öffentliche Aufträge verstärkt an kleine und mittelständische Unternehmen zu vergeben (zum Beispiel durch die Gestaltung der Größe von Ausschreibungslosen) und den Ermessensspielraum der öffentlichen Hand, wenn möglich, zugunsten regionaler Unternehmen zu nutzen.
Darüber hinaus baut der Wirtschaftsstandort Berlin auch auf die besonderen Stärken dieser Stadt: Auf Bildung, Wissenschaft, Kultur und die Kraft einer Weltmetropole, die jedes Jahr von immer mehr Menschen aus aller Welt besucht
wird.

Beide von Ihnen angesprochenen Themen sind vielschichtig, die von vielen präsentierten „einfachen Lösungen“ werden der Komplexität der Aufgaben nicht gerecht. Wir haben in den letzten Jahren viel gearbeitet und erreicht, viel bleibt aber auch noch zu tun. Dafür will ich im Berliner Abgeordnetenhaus
arbeiten.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Jörg Stroedter