Frage an Jörg Schneider von Alexandra S. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Herr Schneider,
die derzeitige gesellschaftliche und politische Entwicklung durch die Diskussion über die Einführung einer Masernimpfpflicht beschäftigt mich sehr.
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat sich bereits 2016 im Rahmen der Ausarbeitung WD 3 - 3000 - 019/06 mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit einer Impfpflicht beschäftigt.
In dieser Ausarbeitung (S. 5-6) ist festgehalten, dass eine generelle Impfpflicht mit dem Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit nicht vereinbar ist: „In der Abwägung [beider Positionen] sind außerdem die Schwere der Gefahr sowie die Wahrscheinlichkeit einer Infektion zu berücksichtigen. [...] Im Falle einer Maserninfektion beträgt die Sterblichkeit in Deutschland laut RKI dagegen nur 0,1 Prozent. [...] Ergibt die Abwägung im Ergebnis nur ein geringes Risiko, dürfte eine generelle Impfpflicht ein Eingriff in das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit aus Art 2 Abs. 2 GG darstellen, der verfassungsrechtlich nicht zu rechtfertigen wäre.“
Wie begründen Sie es, dass drei Jahre nach dieser Ausführung des Wissenschaftlichen Dienstes eine Masernimpfpflicht (und gleichzeitig durch den Kombinationsimpfstoff auch eine für Mumps, Röteln und ggf. sogar Windpocken) eingeführt werden soll? Wie ist das verfassungsrechtlich zu rechtfertigen?
Mit freundlichen Grüßen
Alexandra Schirm
Sehr geehrte Frau S.,
die AfD-Bundestagsfraktion hat sich gegen die Impflicht ausgesprochen. Diese Entscheidung trage ich mit.
Wichtiger als die von Ihnen angeführten rechtlichen Gründe ist für mich die Tatsache, dass es z.B. bei Masern eine Impfquote von über 90% gibt. Auch mit einer Impfpflicht wäre dies kaum zu steigern, da auch eine Impflicht Ausnahmen kennt, wie etwa die Unverträglichkeit.
Daher scheint es mir sinnvoller, Menschen von den Vorteilen der Impfung zu überzeugen.
Persönlich möchte ich für die Impfung werben. Sie schützt Menschen, und sie schützt auch diejenigen, die wegen einer Unverträglichkeit nicht geimpft werden können.
Mit freundlichen Grüßen
Jörg Schneider
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