Frage an Jörg Cezanne von Christoph F. bezüglich Gesundheit
Kurz und knapp: wird Ihre Fraktion einer schnellen Einführung für eine Zusatzvergütung für systemrelevante Berufe zustimmen?
Insbesondere jetzt während der Covid19-Krise arbeiten diese Menschen unter erhöhten Gefahren der Ansteckung, oft genug bzw. zumeist mit unzureichender Schutzausrüstung. Mehrere Einzelhandelsunternehmen und ein Arbeitgeberverband der Pflege sind vorgeprescht und haben sehr unterschiedliche Regelungen dafür gefunden. Wochen- und monatelange Diskussionen, Ungerechtigkeiten bei der Auszahlung und das in Systemen die oft auch unter prekären Bedingungen laufen...von Unterversorgung, Personalmangel und politischem Missmanagement zu schweigen. Den "Helden der Nation" so etwas zuzumuten während dieser Krisenzeit empfinde ich als unzumutbar. Sie auch?
Mit freundlichen Grüßen,
Christoph Franke
Sehr geehrter Herr F.,
vielen Dank für Ihre Fragen an Herrn MdB Cezanne. Ja, die Linksfraktion im Deutschen Bundestag setzt sich dafür ein, dass die Beschäftigten in den systemrelevanten Bereichen eine Erschwerniszulage erhalten. Aus unserer Sicht ist es nicht akzeptabel, dass in vielen der systemrelevanten Berufen Löhne weit unter dem Durchschnitt gezahlt werden. Deshalb müssen in diesen Bereichen die Löhne dringend angehoben werden. Wir freuen uns und unterstützen, dass diesen Beschäftigten nun regelmäßig mit Applaus, Plakaten und anderen kreativen Aktionen gedankt wird. Aber allein davon können diese Menschen ihre Miete nicht bezahlen oder ihre Lebensmittel einkaufen. Ganz offensichtlich läuft in unserem Land etwas grundsätzlich schief, wenn diejenigen, die in der jetzigen Krise bis zum Anschlag arbeiten müssen, dafür zum Teil extrem schlecht bezahlt werden.
Daneben möchten wir die Beschäftigten an ihrem Arbeitsplatz schützen. Daher fordern wir die Bundesregierung auf, endlich alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, um den akuten Mangel an Schutzmaterialien für medizinisches Personal zu überwinden.
Darüber hinaus möchte ich darauf hinweisen, dass zu einer langfristigen Perspektive auch der Umbau des Gesundheitssystems gehört. Es muss weg von der Orientierung an Profit und Effizienz hin zu einer Gesundheitspolitik, die den Menschen, seine Bedürfnisse und seinen Bedarf in den Mittelpunkt stellt. Die vergangenen Wochen haben eindrücklich bewiesen, dass der Markt nicht in der Lage ist entsprechende Situationen menschengerecht zu lösen. Gesundheit und Pflege sind keine Ware und dürfen kein Spekulationsobjekt sein.
Mit freundlichen Grüßen
Torsten Krause