Frage an Joachim Stünker von Alexander F. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Stünker
Meine Frage bezieht sich auf das Bildungssystem! Um genauer zu werden um eine Grundgesetz Frage denn das Bildungssystem ist ja nun den Ländern unterlegen, gehört damit dem Föderalen Kultusministerium an. Ich stelle meine Frage Ihnen weil bei meiner Partei wo ich Mitglied bin so Sätze höre wie: „Wir brauchen Wettbewerb im Bildungssystem!“ und ich in diesem Punkt nicht zustimmen kann und will! Denn ich bin der Meinung das ein durch Reformen verbessertes dreigliedriges Bildungssystem erhaltbar ist, aber es muss in jedem Bundesland gleich sein und damit Fair! Ich weiß nicht ob Sie dieselbe Meinung vertreten Sie können ja gern ihre Meinung schreiben, ich würde mich freuen!
Aber nun zu meiner eigentlichen Föderalismus oder Grundgesetzfrage, wäre es möglich das Bildungssystem aus den Föderalen Kultusministerien zu lösen und ein auf Bundesebene agierendes und für jedes Bundesland gleiches Bildungsministerim zu „errichten“ oder einzuführen? Wenn sie mir eine Information geben könnten mir eine Stelle geben könnten wo ich nachfragen könnte währe das sehr schön! Aber ich weiß nicht ob das Ihre Zuständigkeit betrifft wenn nicht dann möchte ich mich in aller Form bei ihnen Entschuldigen!
Mit den freundlichsten Grüßen
Alexander Fröhm
Sehr geehrter Herr Fröhm,
es wird leider nicht möglich sein, die Zuständigkeit für die Schulen auf die Bundesebene zu übertragen. Unsere Verfassung schreibt diese Aufgabe den Ländern zu. Und die würden keiner Änderung des Grundgesetzes zustimmen, die ihnen diese Kompetenz nimmt.
Dennoch versucht der Bund, im Rahmen seiner sehr begrenzten Möglichkeiten die Situation an den Schulen zu verbessern. Denken Sie etwa an das Programm für mehr Ganztagsschulen, für das die letzte Regierung sehr viel Geld zur Verfügung gestellt hat. Und auch vom aktuellen Konjunkturprogramm profitieren die Schulen. Denn daraus können die Gebäude saniert werden. Wir hoffen, dass die Länder, die dadurch eigene Mittel sparen, diese dann zum Beispiel in die Ausstattung und in die Finanzierung neuer Lehrer und Sozialpädagogen stecken. Mittelfristiges Ziel ist es, das Bildungssystem kooperativer als heute zu finanzieren.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Stünker
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