Frage an Joachim Stünker von Klaus-Dieter S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Stünker!,
ich bin 65 J.alt und hatte immer die SPD gewählt,außer bei der letzten Landtagswahl in Niedersachsen.
Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntniss, dass nun ein verdienter SPD-Mann(Genosse) , wie Herr Clement es ja unbestreitbar ist, aus der SPD ausgestoßen werden soll.
Herr Clement war mit einer der Gründe warum ich die SPD wählen konnte. Bei Herrn Clement wußte ich, woran ich war, auch wenn ich nicht immer seiner Meiung bin.
Was ist mit der SPD passiert, dass diese Partei einen Mann wie Herrn Clement mit mit sehr viel Erfahrung und Verdiensten, nicht nur für die SPD, rausschmeißen will?
Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Dieter Schwarzer
Sehr geehrter Herr Schwarzer,
derzeit wird im Rahmen eines Parteiordnungsverfahrens ein möglicher Parteiausschluss von Wolfgang Clement geprüft. Um Ihre Frage zu beantworten, lassen Sie mich kurz die Grundzüge des Parteiordnungsverfahrens erläutern.
Das Organisationsstatut der SPD sagt: Gegen Mitglieder, die gegen die Statuten, die Grundsätze oder die Ordnung der Partei verstoßen, kann ein Verfahren durchgeführt werden. Demnach muss das Schiedsgericht darüber urteilen, ob Wolfgang Clement gegen die Grundsätze unserer sozialdemokratischen Werte- und Normenvorstellungen verstoßen hat und ob sein Verhalten unserer Partei gegenüber unsolidarisch war. Das Gericht ist unabhängig und keinen Weisungen unterworfen. Der ehemalige Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat seine sozialdemokratischen Überzeugungen unterstrichen. Einen Parteiausschluss könnte ich nicht nachvollziehen.
Mit freundlichen Grüßen
Joachim Stünker
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