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SPD
• 05.05.2015

(...) Heute geht es vor allem darum, das Verhältnis zwischen Türken und Armeniern deutlich zu verbessern. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass der stagnierende Prozess der historischen Aufarbeitung zwischen der Türkei und Armenien wieder in Gang kommt und dadurch eine Annäherung, Versöhnung und Verzeihen zwischen beiden Völkern erreicht werden kann. (...)

Frage von Franz W. • 21.03.2015
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SPD
• 30.03.2015

(...) zur Frage des Umgangs mit Cannabis will die SPD-Bundestagsfraktion sich Zeit für eine ausführliche Debatte aller damit verbundenen Aspekte (Cannabis als Medizin, als Genussmittel, als Risikofaktor) nehmen und diese unvoreingenommen diskutieren. Dazu gehört auch die Frage eines regulierten Marktes für die Abgabe von Cannabis. Die Sicherstellung eines möglichst umfassenden Gesundheitsschutzes steht für mich bei allen Fragestellungen im Vordergrund. (...)

Frage von Klaus S. • 19.03.2015
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SPD
• 30.03.2015

(...) zur Frage des Umgangs mit Cannabis will die SPD-Bundestagsfraktion sich Zeit für eine ausführliche Debatte aller damit verbundenen Aspekte (Cannabis als Medizin, als Genussmittel, als Risikofaktor) nehmen und diese unvoreingenommen diskutieren. Dazu gehört auch die Frage eines regulierten Marktes für die Abgabe von Cannabis. Die Sicherstellung eines möglichst umfassenden Gesundheitsschutzes steht für mich bei allen Fragestellungen im Vordergrund. (...)

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SPD
• 27.08.2014

(...) Wir werden als Sozialdemokraten innerhalb der Bundesregierung Zielkriterien für ein gelungenes Transatlantisches Freihandelsabkommen entwickeln. Wir begleiten die Verhandlungen aktiv, um Arbeitnehmerrechte, Verbraucherschutz, ökologische Nachhaltigkeit und öffentliche Daseinsvorsorge zu sichern und zugleich unnötige Handelsbarrieren sowie kostspielige bürokratische Verfahren abzubauen. (...)

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SPD
• 11.08.2014

(...) ich möchte Sie bitten, sich bei Fragen über Abgeordnetenwatch.de bei der Anzahl der Fragen so zu beschränken, dass kompakt und zu einem bestimmten Themenkomplex geantwortet werden kann. Insbesondere vermag ich bei einigen Ihrer Fragen den konkreten Bezug der Frage nicht zu erkennen. (...)

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