Wie geht es weiter mit dem BAföG?
Sehr geehrte Frau Rosenthal,
Studierende leiden besonders stark unter der Inflation. Die Preise für Lebensmittel sind gestiegen, die Mieten ebenfalls, auch die Mensa-Preise und die Semesterbeiträge sind gestiegen.
Das BAföG wurde zuletzt Anfang 2023 um 5,75% erhöht, allerdings war diese Erhöhung schon zu Anfang des Jahres längst durch die Inflation aufgefressen. Faktisch haben Studierende es mit einer permanenten Kürzung ihres BAföG zu tun und können sich immer weniger leisten. Ich beobachte, dass Studierende unter Armut leiden und jeden Cent drei Mal umdrehen müssen.
Meine Fragen an Sie:
1. Werden Sie persönlich und die SPD sich dafür einsetzen, dass die BAföG-Sätze möglichst noch in diesem Jahr, spätestens aber zu Anfang nächsten Jahres an die Inflation angepasst wird?
2. Die Ampel versprach eine grundlegende BAföG-Reform. Für wann ist diese geplant, wann rechnen Sie mit dem Inkrafttreten?
Ich bedanke mich im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur BAföG-Reform. In den Gesprächen in meinem Wahlkreis schildern mir Studierende immer wieder, wie sehr sie derzeit durch steigende Preise und auch durch die hohen Mieten in vielen Universitätsstädten belastet sind. Daher haben eine Reform des BAföG in Verbindung mit einer Erhöhung der Regelsätze für mich und für die SPD-Bundestagsfraktion sehr hohe Priorität. Wir setzen uns mit Nachdruck dafür ein und fordern auch einen zuverlässigen Anpassungsmechnismus, mit dem künftige Preissteigerungen in den Regelsätzen berücksichtigt werden.
Innerhalb der Koalition haben wir uns darauf verständigt, dass wir noch in dieser Wahlperiode die Strukturreform umsetzen wollen. Als SPD-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, diese Reform möglichst bald auf den Weg zu bringen und sehen hier auch das Bundesministerium für Bildung und Forschung in der Pflicht, sich mit Nachdruck für mehr Mittel für das BAföG und dessen Reform im Haushalt einzusetzen.
Abseits einer dringend notwendigen BAföG-Reform haben wir bereits das Förderprogramm Junges Wohnen auf den Weg gebracht, mit dem der Bund den Bau von Studierenden- und Auszubildendenwohnheimen fördert, um mehr jungen Menschen einen Wohnheimplatz vor allem in Städten mit angespanntem Mietmarkt anbieten zu können. Darüber hinaus bleibt die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum ebenfalls eine Priorität der SPD-Bundestagsfraktion.
Mit freundlichen Grüßen
Jessica Rosenthal
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