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Jessica Rosenthal
SPD
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Frage von Jakob Daniel M. •

Können Sie eine Zwangsimpfung gegen das Coronavirus ausschließen?

Sehr geehrte Frau Rosenthal,

bereits zu Beginn der Coronapandemie haben namhafte Politiker*innen versprochen, dass niemand die Absicht habe eine Impfpflicht gegen Sars-CoV2 einzuführen. Derartige Ideen wurden vielmehr ins Reich der Verschwörungstheorien geschoben.
Mittlerweile steht der Deutsche Bundestag jedoch kurz davor, eine allgemeine Impfpflicht in Deutschland einzuführen.

Die meisten Menschen, die eine Impfung bisher abgelehnt haben, werden sich jedoch auch durch eine Pflicht nicht überzeugen lassen, das haben diverse repräsentative Umfragen gezeigt.
Gesundheit steht, laut Kanzler Scholz, an oberster Stelle. Können Sie daher einen Zwang, wie ihn z. B. der Staatsrechtler Alexander Thiele für möglich hält (https://www.rnd.de/politik/staatsrechtler-zu-impfpflicht-freiheitsstrafen-und-zwangsimpfung-fuer-impfunwillige-moeglich-VLTTNMEY73VXYBBKNWGVDZQUQU.html) definitiv ausschließen?

Vielen Dank im Voraus für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
J. D. M.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr M.,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Bei der Einführung der Impfpflicht wird es bei Nichteinhaltung ein Bußgeld geben. Eine Zwangsimpfung sowie eine Freiheitsstrafe bei Nichteinhaltung der Impfpflicht wird es jedoch nicht geben. Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit meiner Antwort weiterhelfen.

Mit freundlichem Gruß
Jessica Rosenthal

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