Herr Zimmermann, sollten wir gegenüber China nicht etwas abgrenzender auftreten? China kauft deutsche Firmen auf, verschlechtert die Warenqualität und bringt neue Krankheiten zu uns

Sehr geehrte Frau G.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema China.

Die deutsche Außenpolitik fußt auf Diplomatie und Zusammenarbeit. Aber auch auf der Einhaltung von Menschenrechten und gemeinsamen Werten wie Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit.

China ist ein Land, das international, sowohl wirtschaftlich als auch politisch, über die vergangenen Jahrzehnte eine immer größere Rolle spielt. Ich glaube deshalb, dass die Zusammenarbeit mit jedem Land nuanciert betrachtet werden muss. Gegen China gibt es immer wieder Vorwürfe von Menschenrechtsverletzungen. Auch gibt es Vorwürfe der Industriespionage, das Aufkaufen von Firmen und kritische Berichte über die Vertrauenswürdigkeit chinesischer Technologieanbieter. Das alles kann und sollte zurecht kritisch gesehen und diskutiert werden. Deutschland tut dies z.B. über den Menschenrechtsrat und auch über multilaterale und bilaterale Dialoge. 

Notwendig ist eine breite europäische Debatte darüber, wie wir unsere gemeinsamen Beziehungen mit China zukünftig gestalten wollen. Diese Positionsbestimmung muss sowohl die Veränderungen in China als auch die Verschiebungen im Verhältnis zu den Vereinigten Staaten, Russland und anderen europäischen Nachbarn berücksichtigen. Ziel muss eine gemeinsame europäische Position sein, die fest in der Wertegemeinschaft des Westens verortet ist, die die europäische Souveränität in einer regelbasierten multilateralen Ordnung stärkt, und konstruktive, offene und transparente Beziehungen zu den zentralen Akteuren von Morgen vertieft.

Im vergangenen Jahr hat die SPD Bundestagsfraktion ein Positionspapier zu Beziehungen zu China veröffentlicht, das ich Ihnen gerne hier verlinke:  https://www.spdfraktion.de/system/files/documents/positionspapier_china.pdf

Mit freundlichen Grüßen

Jens Zimmermann